Rücktritt ist für ihn vom Tisch

De Maizière: Habe gesät und will jetzt ernten

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière will sich im Amt durchbeißen

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat erneut bekräftigt, trotz Drohenaffäre im Amt bleiben zu wollen. Als Grund nannte er: "Ich habe so viel gesät, jetzt möchte ich mal ernten."

Im Drohnen-Untersuchungsausschuss ist ein neues Dokument aufgetaucht, das Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter belasten könnte. In der von der SPD vorgelegten E-Mail warnte der für Rüstung zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen schon im Januar 2012 vor einer „dramatischen Kostenexplosion“ bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ und riet von der Einleitung der serienmäßigen Beschaffung ab. Ob die Warnung den Minister erreichte, blieb aber zunächst unklar. In der dritten Runde der Zeugenvernehmung warf der Bundesrechnungshof dem Ministerium zudem schwere Versäumnisse beim Drohnen-Projekt vor.

Diese Unterlassungen betreffen allerdings auch die Zeit vor dem Amtsantritt de Maizières. „Man war da etwas blauäugig“, sagte die zuständige Prüferin Angelika Bauch am Mittwoch im Ausschuss.

Der Minister sagt nächsten Mittwoch vor dem Gremium aus. Ungeachtet der Kritik und der anhaltenden Rücktrittsforderungender Opposition bekräftigte er in der „Stuttgarter Zeitung“, dass er auch nach der Bundestagswahl im Amt bleiben wolle. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte der CDU-Politiker der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwoch). „Ich habe so viel gesät - jetzt möchte ich mal ernten.“

Die SPD überraschte am Mittwoch während der Vernehmung Selhausens mit der Präsentation der E-Mail, die an das Büro des Staatssekretärs und engen Vertrauten de Maizières (CDU), Stéphane Beemelmans, ging. Der Betreff legt nahe, dass das Schreiben der Vor- oder Nachbereitung eines Gesprächs de Maizières mit dem Vorstandschef der EADS-Rüstungstochter Cassidian dienen sollte. Dort heißt es: „Gespräch BM mit CEO Cassidian am 19. Januar 2012“. BM steht für Bundesminister, CEO für Vorstandschef.

Selhausen wich in der Zeugenvernehmung vor dem Ausschuss der mehrfachen Nachfrage aus, ob er mit seinem Hinweis den Minister erreichen wollte. „Die Intention dieser E-Mail war, das Büro darauf aufmerksam zu machen, dass hier sich ein Thema abzeichnet, das möglicherweise sehr gravierend im Programm "Euro Hawk" sein“ könnte, sagte er.

Als weitere Zeugin kritisierte die zuständige Rechnungsprüferin Bauch das Agieren des Verteidigungsministeriums bei der „Euro Hawk“-Beschaffung scharf. Bereits 2009 hätte das Ministerium das Milliardenprojekt neu bewerten und einen Abbruch erwägen müssen, sagte sie. De Maizière wurde im März 2011 Verteidigungsminister. Im Verlauf dieses Jahres wurden die Probleme laut Bauch durch die Schätzung der Mehrkosten für eine Zulassung auf bis zu 600 Millionen Euro noch offensichtlicher. „Letztendlich haben wir festgestellt, dass das Controlling nicht funktioniert hat“, sagte die Rechnungsprüferin. „Es gab überhaupt keine richtige fachliche Bewertung.“

Das Verteidigungsministerium hatte das bereits vor zwölf Jahren in die Wege geleitete Drohnen-Projekt im Mai 2013 wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich laut Rechnungshof bereits vertragliche Verpflichtungen in Höhe von 668 Millionen Euro angesammelt, davon 363 Millionen Euro für das Aufklärungssystem, das weiter genutzt werden soll. De Maizière hält den späten Ausstieg aus dem Projekt bis heute für richtig. Er argumentiert, dass sonst auch das Geld für die Aufklärungstechnik verloren gewesen wäre.

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Rückendeckung erhält der Verteidigungsminister von Parteikollege Volker Kauder. De Maizière habe nie bestritten , Hinweise auf Probleme gehabt zu haben. Das sei bei Entwicklungsaufträgen immer wieder der Fall, sagte Kauder der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. "Er ist ein guter Verteidigungsminister und wird deshalb auch im Amt bleiben."

Kauder machte die Wahlkampfschwäche der SPD für ihre Attacken auf den Minister verantwortlich: "Wenn man den Kopf kaum noch über Wasser halten kann, schlägt man wild um sich, um nicht unterzugehen." Den Untersuchungsausschuss nannte er überflüssig und falsch.

AFP/dpa

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