SPD uneins über Zukunft des Afghanistan-Mandats

Berlin - Nach der Veröffentlichung geheimer US-Papiere über den Krieg in Afghanistan ist die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Haltung zum Bundeswehr-Mandat uneinig.

Anders als der Außenexperte Rolf Mützenich will der Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels bei der 2011 anstehenden Mandatsverlängerung mit der Bundesregierung an einem Strang ziehen. “Die Veröffentlichung der Dokumente bei Wikileaks ändert nichts an dem Mandat“, sagte er dem “Kölner Stadt- Anzeiger“ (Donnerstag).

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mützenich, hatte dagegen zuvor die Zustimmung im kommenden März davon abhängig gemacht, wie umfassend die Bundesregierung die neuen Details aus den jetzt veröffentlichten Geheimpapieren aufklärt.

Bartels sagte: “Wir haben beim letzten Mal schon gezeigt, dass wir daran interessiert sind, die Verantwortung gemeinsam zu tragen. Wir wollen es auch jetzt weiter gemeinsam machen.“ Mit Blick auf geheime US-Kommando-Aktionen fügte er allerdings hinzu, es sei problematisch, den Afghanistan-Einsatz “hinter einen Schleier des Nichtwissens zu ziehen“.

Ein Mitglied der Fraktionsführung sagte dem “Kölner Stadt- Anzeiger“: “Vor der nächsten Mandatsverlängerung gibt es noch sehr viele Fragezeichen. Jetzt sind durch die Wikileaks-Informationen neue Fragezeichen dazu gekommen. Entschieden ist nichts.“ Ein schnelles Ende des Einsatzes ist für das SPD-Vorstandsmitglied Jens Bullerjahn ohnehin ausgeschlossen. “Es sollte keiner so naiv sein zu glauben, dass man jetzt schnell aus Afghanistan rauskommt“, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag) aus Halle.

dpa

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