Zeitung: 160.000 falsche Hartz-IV-Bescheide

Berlin - Zeitungsberichten zufolge haben die Behörden im vergangenen Jahr in mehr als 160.000 Fällen falsche Hartz-IV-Bescheide erlassen. Die Bundesagentur für Arbeit soll den Fehler bereits zugegeben haben.

Grundsicherungsämter haben im vergangenen Jahr in 162.300 Fällen wegen fehlerhafter Arbeit falsche Hartz-IV-Bescheide erlassen. Das hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) laut “Bild“-Zeitung (Montagausgabe) in einem neuen Statistikbericht eingeräumt. Die Falschbescheide seien “aufgrund fehlerhaften Arbeitens in der Grundsicherungsstelle“ ergangen, zitiert das Blatt aus dem BA-Bericht. Wie daraus weiter hervorgehe, sei im Jahr 2009 jeder dritte Widerspruch gegen Hartz-Bescheide erfolgreich gewesen.

Danach hätten Langzeitarbeitslose insgesamt in 805.200 Fällen Widerspruch gegen ihre Bescheide eingelegt. 301.500 Widersprüche oder mehr als 37 Prozent seien erfolgreich gewesen. Außerdem hätten 142.700 Hartz-IV-Bezieher gegen ihre Bescheide geklagt. 55.800 hätten vor Gericht recht bekommen.

DAPD

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