Wegen NSU-Affäre

Friedrich entlässt Geheimdienst-Chef

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Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm

Berlin - Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Heinz Fromm, hatte zum Ende des Monats um seine Entlassung gebeten. Bundesinnenminister Friedrich nahm das Rücktrittsgesuch an.

Das teilte ein Sprecher am Montag in Berlin mit. Fromms Behörde war wegen zahlreicher Pannen bei den Ermittlungen gegen die Neonazi-Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) in die Kritik geraten. Die im November vergangenen Jahres aufgeflogene Terrorgruppe lebte mehr als ein Jahrzehnt unentdeckt von den Sicherheitsbehörden im Untergrund und ermordete bundesweit zehn Menschen.

Am vergangenen Mittwoch war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz noch nach Auffliegen der Terrorzelle Akten vernichtete, aus denen hervorging, wie mit V-Leuten aus dem NSU-nahen Thüringer Heimatschutz zusammengearbeitet wurde.

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Außerdem berichtete die "Berliner Zeitung", dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bereits im März 2003 konkrete Hinweise auf ein Netz rechter Terrorzellen in Deutschland erhalten habe. Der italienische Inlandsgeheimdienst Aisi hatte demnach dem BfV in einem Schreiben über ein Treffen europäischer Neonazis im belgischen Waasmunster berichtet. Auf diesem Treffen hatten italienische Rechtsextremisten von der Existenz eines Netzwerkes militanter europäischer Neonazis erfahren. Der Hinweis wurde vom Bundesamt aber nicht weiter verfolgt.

Fromm ist seit Juni 2000 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuvor leitete den Verfassungsschutz in Hessen und eine Justizvollzugsanstalt Kassel. Zudem war er Staatssekretär im hessischen Innenministerium. Fromm ist Mitglied der SPD. Am kommenden Donnerstag soll er vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen.

dapd

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