Eschwege verschickt Fragebögen zur Haushaltssanierung / Start am 12. August

3000 Bürger reden mit

Kämmerer Reiner Brill

Eschwege. Die Stadt Eschwege befragt vom 12. August an 3000 ihrer Bürger, wo im städtischen Haushalt künftig gespart werden soll und wo die Einnahmen der Kommune, beispielsweise durch Steuer- und Gebührenerhöhungen, gesteigert werden können. „Unser derzeitiges Defizit liegt in diesem Jahr bei 2,5 Millionen Euro. Der Haushalt muss aber bis spätestens zum Jahr 2020 ausgeglichen sein. Das geht nicht ohne unbequeme und schmerzhafte Entscheidungen“, sagte Stadtkämmerer Reiner Brill. Deshalb sei es wichtig, die Bürger mitentscheiden zu lassen. „Denn“, so Brill, „es sind die Bürger, die von diesen Entscheidungen unmittelbar betroffen sind“.

Um zu den Ergebnissen zu gelangen, wurden 3000 Bürger ab 16 Jahren nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Sie erhalten in der Woche nach dem 12. August einen Fragebogen mit zwölf Fragekomplexen. Darin geht es in erster Linie um Fragen wie

- wie wichtig ist den Bürgern ein ausgeglichener Haushalt?

- welche städtischen Angebote sind den Bürgern wichtig?

- bei welchen Leistungen kann gespart werden?

- welche Steuern, Gebühren und Abgaben sollen möglicherweise erhöht werden?

Die Befragung erfolgt anonym. Es ist weitgehend vorgesehen, die Bürger verschiedene Antwortvorgaben ankreuzen zu lassen. „Die Bürger haben aber auch die Möglichkeit, ihre eigenen Vorschläge zu machen“, so Brill. Konsequent sei, dass auch die jungen Leute ab 16 Jahren einbezogen seien, denn sie seien die nachfolgende Generation.

Bis Mitte September sollen die Fragebögen zurückgeschickt werden und bis Ende Oktober ausgewertet sein. Von der Beantwortung verspricht sich Brill eine wichtige Entscheidungshilfe für die städtischen Gremien und vor allem einen größeren Rückhalt für Politik und Verwaltung bei unbequemen Entscheidungen.

Ausgewertet werden die Fragebögen im Rahmen eines Seminars an der Gesamthochschule Kassel unter der Leitung der beiden Gesellschaftswissenschaftler Manuela Pötschke und Bernd Reef.

Ganz bewusst hat sich die Stadt für eine schriftliche Bürgerbefragung und gegen das Internet entschieden. „Wir wollen ein repräsentatives Ergebnis erzielen, und das geht mit Papier besser“, sagte der Stadtkämmerer. Und zwar schon allein deshalb, weil es noch lange nicht in jedem Haushalt einen Computer gebe.

Nun hofft die Stadtverwaltung auf eine möglichst große Beteiligung. Wie groß der Rücklauf sein könnte, mag Brill nicht einzuschätzen. „Wir betreten damit absolutes Neuland“, sagte er. Aber auch wenn die Beteiligung mager ausfalle sei das auch ein Ergebnis. „Dann müssen die Bürger mit der Entscheidung der Stadtverordneten leben“, sagt der Kämmerer.

Von Dieter Salzmann

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