Stefan Schneider im Montagsinterview

Interview mit dem Kreis-Vorsitzenden der CDU: „Video-Arzt ist nicht die Antwort“

Stefan Schneider, Vorsitzender der CDU Werra-Meißner, zwischen Alt- und Neubau der Kreisverwaltung am Schlossplatz in Eschwege. Schneider zweifelt an, dass das Bauvorhaben bei Dr. Rainer Wallmann gut aufgehoben ist.
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Stefan Schneider, Vorsitzender der CDU Werra-Meißner, zwischen Alt- und Neubau der Kreisverwaltung am Schlossplatz in Eschwege. Schneider zweifelt an, dass das Bauvorhaben bei Dr. Rainer Wallmann gut aufgehoben ist.

Wir sprachen mit dem CDU-Vorsitzenden Stefan Schneider darüber, wie er die Partei einen möchte, was er sich von der Wahl erhofft und was sich im Werra-Meißner-Kreis verbessern muss.

Eschwege - Seit Februar ist Stefan Schneider neuer Vorsitzender der CDU Werra-Meißner. Erstmals führt er die Partei in einen Wahlkampf.

Herr Schneider, Ihr Start beim Kreisparteitag war nicht ganz einfach. Nur 54 Prozent votierten für Sie. Hatten Sie überlegt, die Wahl aufgrund des knappen Ergebnisses nicht anzunehmen?
Nein, überhaupt nicht. Ich hatte bereits mit einem knappen Ergebnis gerechnet. Die Wahl fiel in eine schwierige Zeit für die CDU. Wir lagen in den Umfragewerten nur noch bei 26 Prozent, das allein hat zu viel Unruhe geführt.
Kritiker innerhalb der Partei monieren, dass sie vor der Wahl von der damaligen Parteivorsitzenden Lena Arnoldt mit Ihrer Kandidatur vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Wurden damals Fehler gemacht?
Es ist immer ein schmaler Grat bei einer derartigen Personalfrage. Die Erwartung besteht aber auch, dass ein scheidender Vorsitzender sich um seine Nachfolge kümmert. Der geschäftsführende Vorstand hatte meine Kandidatur einstimmig beschlossen. Formal lief alles richtig ab. Inhaltliche und personelle Entscheidungen müssen aber in Zukunft innerhalb der Partei breiter diskutiert werden.
Spätestens auf dem Parteitag 2020 wurde deutlich, dass die Partei zerrissen ist. Wie wollen Sie die Mitglieder wieder einen?
Uns eint zunächst einmal ein gemeinsames Ziel: Wir wollen bei der Kommunalwahl die jahrzehntelange Vorherrschaft der SPD im Kreis durchbrechen. Dafür werden wir zusammenstehen und unsere Kommunikationskultur immer weiter verbessern.
Sie haben also keine Angst vor einem Wahldebakel, wie es die CDU bei den jüngsten Wahlen erlebt hat?
Welche jüngsten Wahlen? Die letzte große Wahl war im Februar in Hamburg und das kann man nicht vergleichen. Außerdem hat die Corona-Pandemie sehr viel verändert. Besonders die Erwartung daran, was Politik und Verwaltung leisten sollten. Hier ist unsere Meinung klar: Der Landkreis kann an vielen Stellen noch deutlich besser werden! Dafür setzen wir uns ein.
Welches sind die lokalen Themen, die Sie im Wahlkampf setzen wollen?
Im Kreis gibt es viele große Baustellen. Ich bemängele beispielsweise, dass in der Haushaltsrede des Landrats im Dezember – seiner wichtigsten Rede – die Digitalisierung fast überhaupt nicht vorkam. Und in der Krise hat man gesehen, dass der Kreis hier noch großen Nachholbedarf hat. Information und Dialog sieht heute anders aus. Beim Kreis fehlt es außerdem an Medienkompetenz. Es kann nicht sein, dass die einzige Informationsquelle zur Corona-Situation in den sozialen Netzwerken die private Seite des Landrates ist.
Aber der Breitbandausbau ist durch die Initiative der fünf nordhessischen Kreise gut vorangekommen. Was ist noch zu tun?
Ein gutes Breitbandnetz ist die Grundlage für Digitalisierung. Jetzt muss ein schnelles und stabiles Mobilfunknetz folgen. Die Umsetzung ist nicht Aufgabe des Kreises, er muss den Anbietern aber auf den Füßen stehen. Bislang kam uns da zu wenig, außer das Beklagen des Zustandes. Unser Ziel ist klar: Wir wollen schnelles mobiles Internet in allen Ecken des Kreises.
Jetzt werden die Schulen digital nachgerüstet. Zu spät?
Moderne und digitale Schulen sind unabdingbar. Wir müssen sie jetzt funktional ertüchtigen und modern halten. Da wurde in der Vergangenheit schon viel gemacht. Wir dürfen aber nicht nachlassen, sonst werden wir abgehängt.
Geht der Neubau des Verwaltungsgebäudes schnell genug voran?
Wir sind für den Neubau in der Eschweger Innenstadt. Moderne Arbeitsplätze helfen beim Werben um die besten Köpfe für die Verwaltung. Wir zweifeln aber an, ob es zur Eskalation mit dem Architekten Hufnagel hätte kommen müssen. Dann wäre der Wettbewerb nicht umsonst gewesen und der Kostenrahmen trotzdem eingehalten worden.
Was kritisieren Sie?
Das Thema ist beim Ersten Kreisbeigeordneten Dr. Wallmann nicht gut aufgehoben. Im Akteneinsichtsausschuss hat sich gezeigt, dass mit dem Architekten nur schriftlich kommuniziert wurde, als es größere Probleme gab. Da ist schnell ein Gegeneinander statt eines Miteinanders entstanden. Die Suche nach Lösungen wurde verpasst. Das führt jetzt zu einer Verzögerung und Mehrkosten.
Im Kreis fehlt es punktuell an Hausärzten. Sie sind ein Befürworter des Landarztstipendiums?
Ja, die Initiative dazu kam von uns. Der Vogelsbergkreis hat es vorgemacht, dass es funktioniert. Dort ist bereits die vierte Generation an Stipendiaten an den Start gegangen. Man baut frühzeitig Kontakt zu Medizinern auf und hält die Verbindung zur Heimat. Wenn wir nicht anfangen stärker zu werben, werden uns andere Landkreise abhängen.
Gibt es Alternativen?
Der Arzt, der per Video kommt, ist nicht die Antwort auf alles. Der Medibus ist eine Möglichkeit, aber nicht das Optimum. Ärztliche Versorgung ist ein entscheidender Standortfaktor. Das hat man in der Coronakrise gesehen.
Grundsätzlich: Hat der Werra-Meißner-Kreis von der Coronakrise vielleicht sogar profitiert?
Der ländliche Raum an sich hat profitiert. Die Krise war eine Werbung für den ländlichen Raum. Viele sind während des Lockdowns aus der Großstadt aufs Land gekommen und haben hier aus dem Homeoffice heraus gearbeitet. Das wird bei vielen in ihren zukünftigen Standortentscheidungen eine Rolle spielen. Hier müssen wir ansetzen. Nur wenn wir eine gute Infrastruktur haben, von der Nahversorgung über schnelles Internet und Mobilfunk bis hin zur Verkehrsanbindung in die Ballungszentren, werden wir auch als Lebensraum für die Menschen attraktiv sein.

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