2014 steigt die Mindestsumme aber wieder auf 10.000 Euro

Dorferneuerung: Es bleibt bei 3000 Euro

Werra-Meißner. Auch kleinere Projekte der Dorferneuerung werden in diesem Jahr noch gefördert. Die von der Landesregierung festgelegte Mindestsumme von 10.000 Euro, ab der Zuschüsse gewährt werden, „ist vom Tisch“. Dies teilte der FDP-Landtagsabgeordnete Helmut von Zech (Zierenberg/Kreis Kassel) mit.

Vorerst gilt weiter die Regel, nach der bei Investitionen mindestens zuwendungsfähige Kosten von 3000 Euro anfallen müssen. Zuschüsse von 30 Prozent der Kosten, maximal 30.000 Euro können auch private Hausbesitzer zum Beispiel alter Fachwerkhäuser in Orten erhalten, die an der Dorferneuerung teilnehmen.

Doch langfristig planen können Hausbesitzer nicht, die von der Dorferneuerung profitieren wollen. Ab 2014 gelte wieder die Mindestsumme von 10.000 Euro, betonte Wolfgang Harms, Pressesprecher im hessischen Wirtschaftsministerium. Der Sprecher von Minister Florian Rentsch (FDP) verweist auf die Gründe für die Anhebung der Bagatellgrenze, die für 2013 zurückgenommen wurde.

Bei einem vergleichsweise geringen Investitionsvolumen sei ein „unverhältnismäßig hoher Verwaltungsaufwand nötig“. Genau beziffern konnte diesen der Sprecher nicht. Aber bei 3000 Euro und 30 Prozent Förderung gehe es um 900 Euro, für die die EU umfangreiche Unterlagen verlange. Mit der höheren Mindestsumme solle die Dorferneuerung für ganze Kommunen und nicht nur für Ortsteile gelten. „Dadurch sind doppelt so viele Orte in der Förderung“, sagte Harms.

Beim Werra-Meißner-Kreis stieß die Nachricht von der Senkung der Mindestsumme auf Zustimmung. „Wir würden uns aber wünschen, dass die Bagatellegrenze nicht nur für das Jahr 2013, sondern auch für die Zukunft abgesenkt bleibt“, sagte Pressesprecher Jörg Klinge. Wegen der zwischenzeitlichen Anhebung auf 10.000 Euro habe der Kreis einen Antrag ablehnen müssen. (mic/clm)

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