Haushalt 2020 vorgestellt

Defizit im Finanzhaushalt: Stadt Eschwege plant, die Steuern zu erhöhen

Ab heute online: Wer tiefer in den Haushalt der Stadt Eschwege einsteigen möchte, kann die Budgets für 2018, 2019 (Foto) und 2020 auf der Homepage einsehen: eschwege.de . S creenshot: Tobias Stück

In Eschwege werden im kommenden Jahr voraussichtlich die Steuern erhöht. Das hat Bürgermeister Heppe am Donnerstagabend der Öffentlichkeit bei der Einbringung des Haushalts offenbart.

Die Grundsteuer B steigt im kommenden von 390 auf 490 Prozent, die Gewerbesteuer um 20 Punkte auf 430 Prozent. Die Grundsteuer A steigt von 420 auf 490 Prozent. Das hat Bürgermeister Alexander Heppe am Donnerstagabend während der Stadtverordnetenversammlung bekannt gegeben. Die Erhöhung ist nötig geworden, weil im Finanzhaushalt ein Loch von fast einer Million Euro klaffte. Das Defizit erklärte Heppe mit gestiegenen Abgaben an Kreis und Land, niedrigeren Schlüsselzuweisungen und Mehrkosten von fast einer Million Euro für die Kinderbetreuung.

Diese Mehrbelastungen kommen im Haushalt 2020 zum Tragen

Aufgrund der gestiegenen Steuerkraft durch die gute konjunkturelle Entwicklung muss die Stadt Mindereinnahmen von 1,63 Millionen Euro verkraften, weil sie weniger vom Land Hessen bekommt und mehr an den Landkreis abgeben muss.

Für die Kinderbetreuung zahlt Eschwege 2020 über 940 000 Euro mehr, um die Anforderungen durch das Kinderförderungsgesetz (Kifög) zu erfüllen. Seit 2007 sind die Kosten für die Kinderbetreuung um 367 Prozent gestiegen.

Das bedeutet die Steuererhöhung für Eigentümer

Die Grundsteuer B ist neben der Gewerbesteuer die wichtigste Steuereinnahmequelle der Gemeinden. Das Finanzamt teilt den Grundsteuermessbetrag der hebeberechtigten Gemeinde mit. Die Höhe der Grundsteuer richtet sich nach dem jeweiligen Hebesatz der Gemeinde. Beispiel: Das Finanzamt hat den Grundsteuermessbetrag auf 120 Euro festgesetzt. Bei einem Hebesatz der Gemeinde für die Grundsteuer B von 490 Prozent beträgt die jährliche Grundsteuer somit 588 Euro. Steigt der Hebesatz jetzt um 100 Prozentpunkte, zahlt man  exakt den sogenannten Grundsteuermessbetrag mehr. In der Beispielrechnung sind das 120 Euro im Jahr – pro Quartal werden 30 Euro zusätzlich abgebucht. 

Mit der Steuererhöhung auf 490 Prozent bleibt die Kreisstadt unter dem Durchschnitt der 16 Kommunen im Werra-Meißner-Kreis (556%). In Witzenhausen wurde in diesem Jahr auf 655 Prozent erhöht, BSA liegt bei 800 Prozent. Den niedrigsten Wert im Kreis haben die Gemeinden Meißner und Berkatal mit 400 Prozent.

Fälligkeit der Grundsteuern

Die Grundsteuer A wird auf land- und forstwirtschaftliche Grundstücke erhoben. Die Grundsteuern (A und B) werden zu Beginn des Kalenderjahres für ein Kalenderjahr festgesetzt. Die Festsetzung ist zu ändern, wenn der Hebesatz geändert wird. Der Jahresbetrag der Grundsteuer wird in vier gleichen Teilbeträgen am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig. Soweit die Grundsteuer im Folgejahr gleich bleibt, kann die Steuerfestsetzung auch durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen. 

Wann die angekündigteb Steuerhöhung in Eschwege greift, müssen die Haushaltsberatungen jetzt ergeben.

Die Begründung

„Wir haben die Steuererhöhung so knapp wie möglich bemessen“, sagte Bürgermeister Heppe gestern Abend. Zusammen mit Stadtkämmerer Hubert Küch geht er davon aus, dass die Einmalereignisse durch die gestiegene Steuerkraft im nächsten Jahr nicht mehr vorkommen werden. Dann soll – wie 2018 schon einmal geschehen – die Steuererhöhung wieder reduziert werden.

Das bringt die Steuererhöhung der Stadt an Einnahmen

Zunächst wurde der Rotstift angesetzt, um Ausgaben zu reduzieren. Als das nicht mehr ausreichte, habe man sich für die Anpassung der Grund- und Gewerbesteuer entschieden. Durch die Erhöhung nimmt die Stadtkasse 13 000 Euro mehr bei der Grundsteuer A, 718 000 Euro mehr bei der Grundsteuer B und 340 000 Euro mehr bei der Gewerbesteuer ein. „Wir haben uns gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge entschieden, weil wir die Erziehung unserer Kinder als gesamtgesellschaftliche Aufgabe empfinden“, sagt Heppe.

Dieses Volumen hat der Haushalt der Stadt Eschwege

Die Stadt Eschwege wird im nächsten Jahr 53,7 Millionen einnehmen und 52 Millionen ausgeben. Im Ergebnishaushalt bleibt ein Überschuss von rund 1,7 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt beläuft sich das Plus nach der Steuererhöhung allerdings auf nur 65 000 Euro.

Wer tiefer in den Haushalt der Stadt Eschwege einsteigen möchte, kann ihn auf der Homepage einsehen.

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