Eschweger Amtsgericht ist Kandidat für neuen hessenweiten Justiz-Service

Eschwege. Das Amtsgericht in Eschwege hat gute Chancen, Standort des zentralen digitalen Servicepoints der hessischen Justizbehörden zu werden. Das stellte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann in Aussicht.

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) kündigte die Einrichtung eines solchen Dienstleistungsangebots während ihres Besuchs in der Kreisstadt an. Das Amtsgericht in Eschwege sei ein Kandidat für die Angliederung einer solchen Einrichtung. „Es gibt diese Überlegungen“, sagte sie.

Über den digitalen Servicepoint sollen Bürger in Zukunft den in allen erdenklichen Rechtsfragen Erstkontakt zu Gerichten und zur Staatsanwaltschaft knüpfen können. Die Zusage: Innerhalb von höchstens 72 Stunden meldet sich der zuständige Ansprechpartner zurück, sollte der Kontakt nicht unmittelbar hergestellt werden können. Ministerin Kühne-Hörmann sieht den Personalbedarf bei zunächst drei Rechtspflegern und eventuell bei einer halben Richterstelle.

In Hessen gibt es fast 100 Gerichtsstandorte. Die würden dann über eine einheitliche Servicenummer erreichbar sein, aber auch per E-Mail. Die Überlegungen der Landesregierung, Behördenangebote in den ländlichen Raum zu verlagern, könnten nach Ansicht von Amtsgerichtsdirektor Dr. Alexander Wachter gleich noch einen Schritt weiter führen. „Warum nicht gleich das ganz große Rad drehen, warum nicht zum Beispiel das Registergericht in Eschwege ansiedeln?“, fragte er beim Besuch der Ministerin.

Große Probleme gibt es nach Angaben der Justizministerin bei der Besetzung freier Richterstellen im ländlichen Raum. Insbesondere für Nordhessen werde nur schwer Personal gefunden. „Die wollen alle in das Rhein-Main-Gebiet“, sagte sie. Referendarmangel insgesamt gebe es nicht: „Wir bekommen noch immer sehr gute Leute.“ In Eschwege ist von den insgesamt zehn Richterstellen momentan eine nicht besetzt.

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