Eschweger Koalition strebt Senkung der Grundsteuern an

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Eschwege. Die Fraktionen von CDU, FWG und FDP in der Eschweger Stadtverordnetenversammlung streben eine Senkung der Grundsteuern in der Kreisstadt an.

„Die Koalitionsfraktionen fordern den Magistrat auf, zu prüfen, ob eine Senkung der Grundsteuer zur Entlastung der Bürger möglich ist“, heißt es dazu in einer Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden. „Nachdem das Finanzministerium die Plandaten des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für 2017 veröffentlicht hat, ist klar, dass die Summe, die vom Land an die Kommunen verteilt wird, sich auf einem neuen Allzeithoch befindet“, sagt Stefan Schneider (CDU). Als in Eschwege die kommunalen Steuern in wirtschaftlich schweren Zeiten hätten erhöht werden müssen, sei immer klar gemacht worden, dass die Bürger auch wieder entlastet werden sollten, wenn das möglich sei. „Der Zeitpunkt, dieses zu prüfen ist nach unserer Auffassung gekommen“, sagt Schneider.

„Wir werden im Magistrat erörtern, ob es die Möglichkeit gibt“, sagt Bürgermeister Alexander Heppe (CDU). „Wir stehen der Entlastung der Bürger offen gegenüber.“ Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen werde auch Eschwege Mehreinnahmen haben. Allerdings: Heppe verweist auf die mehr als acht Millionen Euro kommulierter Haushaltsdefizite. Zustimmung gibt es auch aus den Reihen der Opposition. Bernhard Gassmann (Linke) sagt: „Da freue ich mich. Der Schritt ist richtig und konsequent.“ Der Haushalt gebe die Entlastung der Bürger her. „Wenn Geld übrig ist, kann über die Senkung geredet werden“, so Lothar Dietrich (Grüne). „Aber wir haben noch einige andere Baustellen.“ Dietrich nennt hier soziale Aufgaben, die unerledigt seien und Vorrang vor Steuersenkungen hätten. Einen vergleichbaren Vorstoß gibt es bereits in Wanfried durch die CDU. Dort beschäftigen sich die städtischen Gremien gegenwärtig damit.

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