Eschweger Stadtverordnete brechen Sitzung nach drei Stunden ab 

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Eschwege. Mit tumultartigen Szenen endete am Donnerstagabend die Sitzung der Eschweger Stadtverordnetenversammlung im Saal des Rathauses.

Grund für die verbalen Auseinandersetzungen: Der SPD-Stadtverordnete Thomas Reyer fühlte sich von CDU-Stadtrat Heinz-Jürgen Gathmann beleidigt und forderte von Stadtverordnetenvorsteher Claus Hamp (CDU) eine Rüge des Magistratsmitglieds. „Er hat mich geduzt und gerufen ,Du verstehst doch sowieso nichts‘, klagte Reyer. Dabei habe er lediglich um Ruhe auf der Magistratsbank gebeten, um den Ausführungen von Bürgermeister Alexander Heppe (CDU) folgen zu können. Hamp verweigerte den Ordnungsruf gegen Gathmann mit Hinweis darauf, dass er dessen Zwischenruf nicht gehört habe.

Nach drei Stunden wurde die Sitzung abgebrochen, nachdem bis dahin lediglich der Haushalt mit Änderungsanträgen und das Investitionsprogramm debattiert und beschlossen waren. Die Koalition von CDU, FWG und FDP stimmte dem Haushalt zu, SPD, Grüne und Linke votierten dagegen. In der Stadtverordnetenversammlung fand sich keine Mehrheit für die Verlängerung der Sitzungsdauer über die in der Geschäftsordnung festgelegte Maximaldauer von drei Stunden hinaus. Die am Donnerstag nicht beratenen fünf Tagesordnungspunkte werden in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen.

Schon während der Haushaltsdebatte sparten die beiden Lager in der Stadtverordnetenversammlung – CDU, FWG und FDP auf der einen Seite, SPD, Grüne und Linke auf der anderen – nicht mit gegenseitigen Schuldzuweisungen. Zwischenrufe von der Magistratsbank heizten die Stimmung weiter an und eskalierten in der Auseinandersetzung zwischen Reyer und Gathmann. Unmittelbar zuvor hatte Stadtrat Gerhard Marquardt (Grüne) lautstark den Verzicht auf die Abstimmung über die Hebesatzsatzung gefordert. Die sei mit der Verabschiedung des Haushaltes mit den neuen Hebesätzen für die Grundsteuer B nicht zulässig.

Als Bürgermeister Heppe an das Rednerpult trat, um zu erklären, dass dieser Satzungsbeschluss erforderlich ist, um die neuen Bescheide zum 1. Januar verschicken zu können und nicht nach der Genehmigung des Haushaltes in einigen Monaten Änderungsbescheide zusätzlich erlassen zu müssen, gerieten Reyer und Gathmann aneinander.

Die Kreisstadt plant 2018 mit einem Überschuss in Höhe von 1,25 Millionen Euro. Die Einnahmen werden sich auf 48,15 Millionen Euro belaufen, die Ausgaben sind mit 46,90 Millionen veranschlagt. Der Hebesatz für die Grundsteuer B sinkt um 30 Punkte auf 390 Prozent. 

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