Kunde hält Grundgebühr für rechtswidrig und widerspricht

Eschweger will gegen Wassergebühr klagen

Eschwege. Bernhard Abbing droht der Kreisstadt Eschwege mit einer Klage gegen seinen Wassergebührenbescheid.

Er soll für das vergangene Jahr mehr als ein Viertel höhere Gebühren bezahlen, obwohl er im Vergleich zu 2014 sogar einen geringeren Verbrauch hatte.

„Mit Erstaunen habe ich den Wassergebührenbescheid gelesen und festgestellt, dass ich jetzt 56 Euro mehr bezahlen soll“, sagt der Eschweger, der gemeinsam mit seiner Ehefrau ein Einfamilienhaus an der Nelkengasse bewohnt. „Alles rechtens“, argumentiert Bürgermeister Alexander Heppe. Der Eigenbetrieb Wasserversorgung hatte den Berechnungsschlüssel Ende 2014 verändert und die verbrauchsabhängigen Kosten pro Kubikmeter um eine sogenannte Systemvorhaltegebühr ergänzt.

Und genau diese Grundgebühr hält Abbing für rechtswidrig. Er habe schon an den früheren Wasserversorger – das waren die Stadtwerke Eschwege – einen Baukostenzuschuss zahlen müssen; die jetzt in Rechnung gestellte Bereitstellungsgebühr sei nichts anderes als die nochmalige Bezahlung der bereits beglichenen Kosten für die Leitungsanteile.

Die Vorhaltekosten, so die Argumentation des Eigenbetriebs, hätten zu etwa 70 Prozent Fixkostencharakter. Die Kosten entstünden unabhängig davon, ob Wasser verbraucht wird oder nicht – etwa für Reparaturen, Reinigung und Spülung der Leitungen und Behälter, Bereitschaftsdienste, System- und Betriebskosten. Die Vorhaltegebühr soll einen Teil dieser Kosten decken. Insbesondere der sinkende Wasserverbrauch führe dazu, dass Fixkostenanteile weiter zunehmen und nicht durch die Mengengebühr gedeckt werden könnten.

Bernhard Abbing hat Widerspruch gegen seinen Gebührenbescheid eingelegt. Sollte der zurückgewiesen werden, will er Klage einreichen.

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Von Harald Sagawe

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