Werratalsee: Der SPD geht es zu langsam

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Problemzone Werratalsee: SPD und Grüne sehen Versäumnisse beim Bürgermeister. Alexander Heppe und die CDU weisen diese Vorwürfe während der Stadtverordnetenversannlung zurück.

Eschwege. Gänzlich unterschiedlich bewerteten SPD und Grüne auf der einen Seite und Bürgermeister Alexander Heppe sowie die CDU auf der anderen während der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend in Eschwege den Umgang mit der Problemzone Werratalsee. Während die Mehrheitskoalition Versäumnisse und zeitliche Verzögerungen ausgemacht zu haben glaubt, weist der Verwaltungschef das entschieden zurück und wird darin von den Christdemokraten bestärkt.

Stefan Fiege, SPD-Stadtverordneter und Vorsitzender des Umweltausschusses hat Heppe als Schuldigen dafür ausgemacht, dass mit der Sanierung des Sees noch nicht begonnen wurde: „Der Bürgermeister ist der politisch Verantwortliche.“ Schon im November 2009 habe festgestanden, dass der Wasserpegel angehoben und die Einleitungen aus Schwebda unterbunden werden müssten. Fiege rechnete vor, dass bereits im Haushalt des Folgejahres Mittel eingestellt waren, dann aber nur zu einem kleinen Teil verwendet wurden. Die Machbarkeitsstudie hätte viel früher in Auftrag gegeben und letztlich auch vorgelegt werden müssen. Seit Januar dieses Jahres liege das Untersuchungsergebnis mit achtmonatiger Verspätung schließlich vor, ohne dass Bestandsaufnahmen in der Frühlings-Vegetationsphase angestellt worden sein.

„Wir könnten planungsrechtlich weit voraus sein oder sogar schon Baurecht haben“, so Fiege. Für CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schneider wird der Zustand des Sees dramatischer dargestellt, als er tatsächlich sei. Schneider will die Bewertung als „Katastrophe“ nicht gelten lassen. Die Motivation der SPD vermutet Schneider in der Vergangenheit: „Hier wird mit Dreck geworfen, in der Hoffnung, dass etwas am Bürgermeister hängen bleibt. Sie haben noch immer nicht verkraftet, dass Heppe Bürgermeister geworden ist und nicht Ihre Marionette.“

„Da gibt es keine mehrmonatige Untätigkeit.“

Er müsse die Vorwürfe ein Stück weit relativieren, erklärte Bürgermeister Heppe und legte eine „lückenlose Dokumentation“ über die Arbeit der Verwaltung in Sachen Werratalsee seit Dezember 2009 vor. „Da gibt es keine mehrmonatige Untätigkeit.“ Heppe nannte unter anderem diese Aktivitäten: • Erste Gespräche beim Kreis Ende 2009, Fortsetzung Anfang 2010 • Zwischen Frühjahr und Herbst Probenentnahmen an sieben Terminen und die Einholung von Ingenieur-Angeboten • November 2010: Beschluss über die Einholung einer Machbarkeitsstudie • Februar 2011: Machbarkeitsstudie wird in Auftrag gegeben • Sommer 2011: Gespräche mit dem Angelsportverein und Reduzierung bestimmter Fischarten als erste Maßnahmen • November 2011: Gesprächsrunde der Projektgruppe Werratalsee • Januar 2012: Vorlage der Machbarkeitsstudie • Februar 2012: Gesprächsrunde der Bürgermeister der beiden Kommunen und anderer • Seit Februar: Weitere Fachgespräche unter anderem mit dem Regierungspräsidium und Ministerien • Magistratsbeschluss zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens • August 2012: Anfragen an Ingenieurbüros wegen der Begleitung des Planfeststellungsverfahrens

„Ich möchte mir nicht nachsagen lassen, dass ich schlecht gearbeitet habe, weil ich schnell gearbeitet habe“, sagte Heppe. Stefan Fiege bemängelte, ihm fehle die Zielgerichtetheit. Allein die Machbarkeitsstudie habe 14 statt der angekündigten drei Monate gedauert. Und SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Feiertag sagte: „Der Bürgermeister hat eindrucksvoll dargestellt, dass viel geredet und viel Papier produziert wurde, aber nichts geschehen ist.“

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