Eschweger Koalition will Doppelhaushalt - Opposition lehnt das ab

Eschwege. Die Eschweger Koalition aus CDU, FWG und FDP will in Zukunft mit einem Doppelhaushalt arbeiten. Grund: Handlungsunfähigkeit durch monatelange Verzögerung nach der Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung bis zur Genehmigung. Die Opposition lehnt den Vorstoß ab. SPD und Linke befürchten einen Eingriff in ihre parlamentarischen Gestaltungsmöglichkeiten.

„Eschwege soll für die Jahre 2018 und 2019 einen Doppelhaushalt aufstellen“, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der drei Koalitionspartner, der von den Fraktionsvorsitzenden Stefan Schneider (CDU), Andreas Hölzel (FWG) und Manfred Lister (FDP) unterzeichnet ist. „Vor drei Monaten hat die Kreisstadt den Haushalt beschlossen, und er ist noch immer nicht vom Landrat genehmigt“, kritisiert Schneider das langwierige Verfahren.

„Grundsätzlich passt das ins Bild, man möchte in Ruhe regieren und in Ruhe gelassen werden“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Feiertag die Koalitionspläne.

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