Fünf Kommunen profitieren von Investitionspauschale

Hessenkasse: Fünf Millionen für Eschwege

Eschwege. Eschwege bekommt mehr als fünf Millionen Euro aus der Hessenkasse. Weil die Kreisstadt keine Kassenkredite umschulden muss, erhält die Kommune die Pauschale in Höhe von 5,28 Millionen Euro zur mehr oder weniger freien Verfügung.

„Wir verfolgen seit vielen Jahren die Strategie, mit langfristigen Investitionskrediten zu arbeiten und nicht auf Kassenkredite zurückzugreifen“, erklärt Bürgermeister Alexander Heppe.

Neben Eschwege sind vier weitere Städte und Gemeinden im Werra-Meißner-Kreis nicht auf die Umschuldung aus der Hessenkasse angewiesen: Sontra, Wehretal, Weißenborn und Neu-Eichenberg. Letztere beiden sind die eigentlichen Profiteure der Pauschale: Beide Kommunen bekommen den Mindestbetrag in Höhe von 750.000 Euro, obwohl ihnen nach Einwohnerzahl deutlich geringere Summen zustehen; Neu-Eichenberg beispielsweise nur 480.000 Euro. Wofür das Geld verwendet werden soll, steht in der nördlichsten Gemeinde im Kreis noch nicht fest. „Es gibt Überlegungen, aber die Gemeindevertretung muss das noch entscheiden“, sagt Bürgermeisterin Ilona Rohde-Erfurth.

Hubert Küch aus der Finanzverwaltung in Eschwege stellt klar, dass weder die genauen Auszahlungskriterien fix sind, noch die Rahmenbedingungen für die Verwendung des Geldes. Ob die Zahlung in einer Summe oder auf mehrere Jahre verteilt erfolge, sei unklar. Ein Teil könne zur Tilgung alter Investitionskredite verwendet werden, erklärt Rohde-Erfurth.

„Wir werden nachhaltig investieren, um Folgekosten zu senken“, sagt Heppe. Entschuldung – immerhin hat Eschwege laufende Darlehen von in Summe vierzig Millionen Euro – wäre eine Möglichkeit, die Finanzierung ohnehin geplanter Investitionen eine andere. Über den Zuschuss hinaus wird von der Kommune erwartet, sich mit einem Eigenanteil an den Investitionen zu beteiligen. In Eschwege wären das immerhin weitere knapp 600.000 Euro. 

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