Versenkmenge wird reduziert - Verband zieht Klage zurück

Entsorgung von Salzabwässern: K+S und BUND einigen sich auf Vergleich

Hersfeld-Rotenburg. K+S und der BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland ) haben sich auf Vorstandsebene auf einen Vergleich zur Versenkung salzhaltiger Abwässer verständigt.

Das geht aus Pressemitteilungen des Unternehmens sowie des Umweltverbandes Hervor. K+S verzichtet – eine normale Wasserführung der Werra vorausgesetzt – auf bis zu eine Million Kubikmeter des für die kommenden vier Jahre genehmigten Versenkvolumens und wird auch nach Auslaufen der bis Ende 2021 geltenden Genehmigung keinen neuen Versenkantrag mehr stellen. 

Im Gegenzug zieht der BUND seine Klage und den darauf gestützten Eilantrag gegen die bestehende Versenkerlaubnis zurück.

„Wir sind überzeugt, dass Umweltschutz und Wertschöpfung in der heimischen Rohstoffindustrie miteinander vereinbar sind“, sagt Dr. Burkhard Lohr, Vorstandsvorsitzender der K+S Aktiengesellschaft. „Wir werden die Umweltauswirkungen der Kaliproduktion weiter vermindern und zugleich die wirtschaftliche Nutzung unserer Lagerstätten im Werra-Kalirevier, mit der weit mehr als 4.000 Arbeitsplätze verbunden sind, erfolgreich fortsetzen. Ich bin sehr froh, dass wir für beides in dem Vergleich mit dem BUND eine tragfähige Lösung gefunden haben.“

Vergleich schafft Rechtssicherheit für K+S

K+S erhält mit der Rücknahme von Klage und Eilantrag durch den BUND Rechtssicherheit für die bestehende Versenkerlaubnis und wird im Gegenzug ab 2018 bis zum Auslaufen der aktuell genehmigten Versenkung Ende 2021 einen erheblichen Teil des erlaubten Versenkvolumens nicht ausschöpfen.

Mit dem geschlossenen Vergleich wollen die Beteiligten auch die Grundlage für die weitere Zusammenarbeit legen. Künftig sollten gerichtliche Auseinandersetzungen möglichst vermieden werden. "K+S und BUND wollen etwaige Streitpunkte einvernehmlich unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen ausräumen", heißt es in der Pressemitteilung von K+S.  Dazu solle auch der Dialog intensiviert werden. „Die mit dem BUND geführten Gespräche“, so Dr. Lohr zusammenfassend, „haben in einer sehr vertrauensvollen Atmosphäre stattgefunden.“

Zentrales Ziel des BUND erfüllt

"Mit dem Ergebnis haben wir zentrale Klageziele und Verbesserungen für die Umwelt erreicht, ohne dass die Arbeitsplätze im Werk Werra gefährdet werden“, freut sich der stellvertretende Bundesvorsitzende des BUND Jörg Nitsch. Für den BUND sei besonders bedeutsam, dass das Ende der Versenkung von Salzabwasser in den Untergrund nun rechtsverbindlich garantiert sei und das Risiko der Grund- und Trinkwasserverunreinigung nicht mehr weiter ansteigen werde. Damit habe der BUND eines seiner beiden zentralen Klageziele, nämlich das unwiderrufliche Ende der Versenkung durchzusetzen, nun durch den Vergleich erzielt. 

Als weiteren Vorteil für die Umwelt bewertet der BUND die Vereinbarung, die genehmigte Versenkmenge um eine Million Kubikmeter Salzabwasser zu reduzieren. Dieses Ergebnis der Vergleichsverhandlungen gelte aber nur, soweit K+S andere Entsorgungswege nutzen könne und der Betrieb des Werkes Werra gewährleistet sei. Entsorgungsengpässe durch eine ungewöhnlich lange Phase niedriger Wasserstände in der Werra könnten zu einer anteiligen Verringerung der Reduktionsmenge führen. Die Umsetzung dieses Bestandteils der Vereinbarung werde der BUND vierteljährlich in Gesprächen mit K+S prüfen.

Umweltverträgliche Kali-Entsorgung suchen

Unabhängig von der nun getroffenen Vereinbarung halte der BUND an seinen Forderungen für eine umweltgerechte Entsorgung fest. „Für unsere Ziele, Werra und Weser wieder zu Süßwasserflüssen zu machen und die Belastungen der Umwelt durch das Haldenwachstum zu beenden, werden wir uns unvermindert einsetzen“, erklärt Jörg Nitsch vom BUND. Als ein positives Signal bewertet der BUND die angekündigte neue Unternehmensstrategie von K+S, in der die Nachhaltigkeit ein integraler Bestandteil sein soll. Der BUND sieht K+S und die Region bereits heute gefordert, zukunftsfähige Beschäftigungsmöglichkeiten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entwickeln. Dazu gehörten umweltverträgliche Entsorgungsmöglichkeiten der Kaligewinnung und ein Konversionsprozess für die Zeit nach der Erschöpfung der Lagerstätten.

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