Konsolidierungskonzept: Kontinuierlicher Rückgang des Defizits

Kreis will Haushalt bis 2018 ausgleichen

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Eschwege. In den kommenden vier Jahren soll das Defizit des Werra-Meißner-Kreises kontinuierlich sinken. Und für 2018 sieht das Konsolidierungskonzept einen ausgeglichenen Haushalt vor. Landrat Stefan Reuß legte dem Kreistag das fortgeschriebene Haushaltssichungskonzept jetzt vor.

Daraus geht hervor, das der Fehlbedarf nach 4,2 Millionen im nächsten Jahr auf 2,5 Millionen Euro in 2015, auf 1,4 Millionen Euro im Jahr darauf und auf 240 000 Euro 2017 sinken soll.

„Die Finanzsituation der Kreise ist sehr stark abhängig von der wirtschaftlichen Situation des Landes und der Kommunen“, sagte Landrat Reuß und stellte fest: Der Kreis habe selbst nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten, die eigene Lage positiv zu gestalten.

In dem Sicherungskonzept wird die gesamtwirtschaftliche Situation der öffentlichen Haushalte in den Jahren zwischen 2011 und 2013 als „deutlich verbessert“ beschrieben. Das schlage sich in höheren Steuereinnahmen und damit auch in Verbesserungen im kommunalen Finanzausgleich nieder.

Das für 2018 angestrebte Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, hat der Werra-Meißner-Kreis im Schutzschirmvertrag mit dem Land so vereinbart. Positiv ausgewirkt - so das Papier - hätten sich die ersten Schritte zur strukturellen Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Als Beispiel wird unter anderem die Berücksichtigung des demografischen Wandels in den ländlichen Regionen bei der Bemessung der Bezuschussung genannt.

Reuß wies darauf hin, dass durch die Optimierung der Organisationsstrukturen Kosten innerhalb der Verwaltung gesenkt werden. Das Haushaltsdefizit des Kreises ist seit 2011, als mit einem Fehlbedarf von 14,4 Millionen Euro der Höchststand erreicht worden war, auf jeweils etwas mehr als 7,8 Millionen Euro in 2012 und in diesem Jahr gesunken.  Zum Tage, Seite 2

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