Salzpipeline: Zurzeit ruht Genehmigung

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Oberweser/Kassel. Wegen unvollständiger Unterlagen steht momentan die Genehmigung der K+S-Salzpipeline zur Oberweser still. Das Regierungspräsidium (RP) hatte Mitte der Woche erklärt, das Prüfverfahren für den Trassenverlauf noch nicht einzuleiten.

Kritiker unterstellen K+S Absicht, das Unternehmen spricht von einem „nicht unüblichen Vorgang“. Dabei geht es um das Raumordnungsverfahren, den ersten Schritt zur Genehmigung der Leitung, die Salzabfälle aus Osthessen zur Oberweser bringen soll. Den Antrag dafür hatte K+S Anfang des Jahres gestellt – allerdings nicht zur Zufriedenheit des RP: Die Informationen reichten nicht. So fehlen offenbar Begründungen für die Größe des Speicherbeckens und die Wahl des Einleitepunktes. K+S begründet dies damit, dass bestimmte Angaben dem Konzern noch gar nicht vorliegen: Mit welchen Grenzwerten man bei der Einleitung arbeite, sei vom länderübergreifenden Bewirtschaftungsplans der Weser abhängig. Und dieser wird gerade überarbeitet. Demnach dürfte der Start des Prüfverfahrens noch länger auf sich warten lassen: Laut der zuständigen Flussgebietsgemeinschaft Weser wird der aktuelle Plan frühestens Ende 2014 veröffentlicht. „Das ist keine Verzögerungstaktik, sagt K+S-Sprecher Ulrich Göbel.

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