Kreis bleibt auf Kosten für Unterbringungen Geflüchteter sitzen

VON STEFANIE SALZMANN

Werra-Meißner – Der Werra-Meißner-Kreis bleibt auf einem nicht unerheblichen Teil der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen sitzen. Das geht aus dem Migrationsbericht des Kreises für das erste Quartal 2020 hervor. Grund ist, dass das Land Hessen dem Landkreis immer weniger Flüchtlinge zuweist, der Kreis aber zu Beginn der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 langfristige Mietverträge für Gemeinschaftsunterkünfte (GU) eingegangen ist.

Nach Angaben von Uwe Kümmel, Leiter der Stabsstelle Migration beim Werra-Meißner-Kreis, habe der Landkreis allein im Jahr 2015 42 Unterkünfte angemietet, in aller Regel mit Vertragslaufzeiten von fünf Jahren. Einige Verträge laufen im Frühjahr kommenden Jahres aus; Gemeinschaftsunterkünfte wurden bereits geschlossen oder stillgelegt, wo dies vertraglich möglich war.

Aber ein Ungleichgewicht zwischen den Aufwendungen des Kreises und den Erstattungen gebe es auch weiterhin. Denn das Land erstattet Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen nicht 1:1, sondern pro Kopf. Von ehemals 1404 Plätzen in den 42 Gemeinschaftsunterkünften gab es Ende März dieses Jahres nur noch 559 Plätze. Untergebracht waren 426 Menschen, was einer Auslastung von 76 Prozent entspricht.

Hintergrund der geringer werdenden Zuweisungszahlen vom Land an den Kreis ist das Migrationspaket, das unter anderem beinhaltet, dass Flüchtlinge länger in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben müssen. Auch die Corona-Pandemie habe laut des Berichtes für einen zusätzlichen Zuweisungsstopp gesorgt.

Ausgehend davon, dass es keinen erneuten Anstieg von Flüchtlingen im Kreis gibt, soll auf längere Sicht mit 390 Plätzen im gesamten Kreisgebiet für die Unterbringung von Flüchtlingen geplant werden. Davon sollen 130 auf die GU an der Stresemannstraße in Eschwege entfallen, 80 auf die GU am Witzenhäuser Frauenmarkt, 60 sind in Hessisch Lichtenau vorgesehen, 47 in Sontra, 20 in Neu-Eichenberg und 30 in Bad Sooden-Allendorf. Der Kreis ist für Geflüchtete zuständig, solange diese sich in einem laufenden Asylverfahren befinden. Foto: nicole demmer

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