In der Eschweger Stadtverordnetenversammlung wollen CDU, FWG und FDP koalieren

Koalitionsverhandlungen: Manfred Lister (FDP), Andreas Hölzel (FWG) und Stefan Schneider (CDU, von links) verhandeln über die Zusammenarbeit in der Eschweger Stadtverordnetenversammlung. Foto: privat

Eschwege. Nach der Kommunalwahl stehen in der Kreisstadt Eschwege wichtige Entscheidungen an. Der Stadtverordnetenvorsteher steht zur Wahl, es geht um den Ersten Stadtrat und – grundsätzlich – darum, ob das Amt des Ersten Stadtrats in Zukunft ein haupt- oder ehrenamtliches sein wird.

 Die Position der CDU ist in beiden Fragen eindeutig. „Es ist geübte Praxis, dass die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher stellt“, begründet CDU-Fraktionschef Stefan Schneider den Anspruch der eigenen Partei. Und die Position des Ersten Stadtrats soll in Zukunft ein Ehrenamt sein. Schneider: „Die Änderung der Hauptsatzung ist das Ziel.“ Sollte es zu der Satzungsänderung kommen, würde nach der gängigen Parlamentsarithmetik der CDU auch diese Position zustehen, nachdem die Amtszeit des heutigen hauptamtlichen Ersten Stadtrats Reiner Brill im Herbst ausgelaufen ist. CDU, FWG und FDP reden in Eschwege über die zukünftige Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt. Am Dienstagabend kamen die Fraktionsvorsitzenden des bisherigen Oppositionslagers, Stefan Schneider (CDU), Andreas Hölzel (FWG) und Manfred Lister (FDP), zu einer ersten Verhandlungsrunde zusammen. „Wir hatten eine gute Gesprächsatmosphäre und haben eine gute Basis geschaffen, um ein Zukunftsprogramm für unsere Heimatstadt zu finden“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Verhandlungspartner. Verabredet worden sei ein Zeitplan zur Abarbeitung der Themen. Zuerst solle über Inhalte Einigkeit hergestellt werden, bevor über Personen geredet wird. Ziel sei es, vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. April ein Ergebnis zu haben. FWG und FDP sind in der internen Abstimmung noch nicht so weit wie die CDU. „Grundsätzlich vertreten wir nach wie vor die Auffassung, dass ein ehrenamtlicher Erste Stadtrat ausreichend ist“, sagt FWG-Fraktionschef Hölzel, „in der konkreten Situation haben wir aber im Stadtverband noch nicht über die Änderung der Hauptsatzung diskutiert.“ Für seinen FDP-Kollegen Manfred Lister sind beide Optionen denkbar. „Ich muss mir erst ein Bild machen“, sagt der Liberale. Bei den Verhandlungen mit CDU und FWG will Lister „abwarten, in welche Richtung das geht“. Lister: „Es muss inhaltlich passen.“ Einer Koalition in anderer Konstellation räumt der Liberale keine Chancen ein. „Mit Grünen und Linken zu koalieren ist nicht denkbar, unrealistisch“, sagt Lister. Als Alternative zum Zusammengehen mit CDU und FWG sieht er für die FDP die Rolle in der Opposition.

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