Demo gegen Fuchstaufe

Queer-Rave an Himmelfahrt - Studentin freigesprochen

Buntes Treiben: Am Himmelfahrtswochenende tanzten bunt gekleidete Menschen auf dem Marktplatz. Archivfoto:  Shuhaiber

Eschwege/Witzenhausen. Wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz musste sich am Donnerstag eine Studentin aus Witzenhausen vor dem Amtsgericht in Eschwege verantworten.

Die 24-Jährige hatte sich am Himmelfahrtstag des vergangenen Jahres der Polizei gegenüber als Veranstalterin eines Queer-Raves auf dem Wptzenhäuser Marktplatz ausgegeben.

An der Demo gegen Homophobie und für mehr Akzeptanz jeglicher Beziehungsformen hatten etwa 40 Menschen auf dem Marktplatz teilgenommen. Sie tanzten in bunten Kostümen zu harten Technobässen.

Nach Angaben des diensthabenden Polizisten, der an diesem Tag Streife fuhr, war die Demo nicht angemeldet. Nach mehrmaligem Nachfragen, wer denn der Veranstalter sei, habe die Studentin behauptet, dass es sich um eine Spontandemo handele, bei der sie mit ihren Freunden tanzen und auf ein politisches Thema aufmerksam machen wolle. Die Angeklagte machte zu den Vorwürfen vor Gericht keine Angaben.

Der Polizist vermutete, dass die Demo unter dem Deckmantel des Queer-Raves getarnt wurde. Grund: Seit einigen Jahren wandern Göttinger Burschenschaften zur Fuchsentaufe auf dem Witzenhäuser Marktplatz: „Ich hatte den Eindruck, dass die Fuchsentaufe bekannt war und verhindert werden sollte“, sagte der Polizist vor Gericht aus.

Er und ein Kollege hätten die „Spontandemo“ genehmigt, weil sie zu diesem Zeitpunkt aufgrund eines anderen Einsatzes nur zu zweit im Streifendienst unterwegs gewesen seien. „Es sprach alles dafür, dass es keine Spontandemo war, das muss vorbereitet gewesen sein“, gab der Polizist an. Schließlich hatten die Demonstranten einen Trecker mit Anhänger und Musikanlage sowie mehrere Transpartente dabei.

Die Polizisten hätten daraufhin das Aufeinandertreffen der „Queer-Raver“ und der Burschenschaften verhindert, um Auseinandersetzungen zu vermeiden. Richter Dr. Alexander Wachter teilte die Auffassung des Polizisten, dass die Veranstaltung keine Spontandemo gewesen sei.

Die Bundespolizei habe am Himmelfahrtstag mehrere Plakate an den Bahnhöfen in Witzenhausen und Neu-Eichenberg entdeckt. Dabei habe es es sich um Plakate der linkspolitischen Antifa Witzenhausen gehandelt, die den Göttinger Burschenschaften rechtsorientierte Tendenzen unterstelle.

Auf einem Plakat sei ein toter Fuchs mit dem Satz „Wir warten auf euch“ abgebildet gewesen. Das andere Plakat habe zwei reitende Jäger und zwei Hunde mit dem Satz „Wir haben keinen Bock auf euch“ gezeigt. Zudem habe es schon zehn Tage zuvor, am 7. Mai, einen Aufruf zum Queer-Rave im Internet gegeben.

Die Frau wurde trotzdem freigesprochen. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. „Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die Demo von der Angeklagten geplant wurde und eine Spontandemo ist nicht strafbar“, begründete Wachter das Urteil. (alh)

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