Sozialversicherte auch im Werra-Meißner-Kreis zur Wahl aufgerufen

Eschwege. Sie entscheiden über Zusatzbeiträge und freiwillige Leistungen, haben die Haushaltshoheit und besetzen Schlichtungsgremien: die Parlamente der Kranken- und Rentenversicherungen. In diesen Tagen haben Sozialversicherte die Wahlunterlagen im Briefkasten. „Im Werra-Meißner-Kreis ist die Betriebskrankenkasse (BKK) die einzige Sozialversicherung, die vor Ort einen Verwaltungsrat hat“, sagt Harald Klement, stellvertretender Vorstand der Krankenkasse.

Tatsächlich gewählt wird das BKK-Parlament allerdings nicht: Weil Arbeitgeber und Versicherte jeweils mit einer Gemeinschaftsliste antreten, gilt die als gewählt – Friedenswahl nennt sich das im Fachjargon. Fünf Vertreter der Versicherten und ebenso viele Abgeordnete der Arbeitgeber gehören dem Gremium an.

Insgesamt mehr als 51 Millionen Versicherte bestimmen in Deutschland darüber, wer bei der Rentenversicherung und bei den Ersatzkassen der gesetzlichen Krankenversicherung in den jeweiligen Parlamenten sitzt und dort die wichtigen Entscheidungen trifft. Die gesetzliche Sozialversicherung ist selbstverwaltet. Versicherte haben ihre eigenen Parlamente. „Mit ihrer Stimmabgabe stärken Versicherte und Rentner ihren ehrenamtlichen Vertretern in der Selbstverwaltung für ihre demokratische Arbeit den Rücken“, heißt es im Wahlslogan der Versicherer. „Das Interesse der potenziellen Wähler ist dennoch sehr gering“, sagt Klement. Hartmut Beck, Mitglied im Verwaltungsrat der BKK, erklärt sich das so: „Die Sozialwahl ist ganz weit weg; kaum jemand weiß, worum es überhaupt geht.“

Dabei entscheidet die Sozialwahl seit 1953 über die Besetzung der Gremien, die über Dinge wie Rente und Gesundheitsversorgung zu beschließen haben. Alle sechs Jahre stellen sich die Versicherten- und die Arbeitgebervertreter zur Wahl.

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