Eschweges Stadtkämmerer und Erster Stadtrat zu den Nahverkehrsplänen

Brill: „Stadtbus ist nicht gekündigt“

Schwimmbad und Straßenbeleuchtung: Um wichtige Infrastrukturprojekte kostengünstig zu halten hat die Kreisstadt einige Einrichtungen in die Verantwortung der Stadtwerke gegeben. Nun wird geprüft, ob das auch beim Stadtbus klappt. Fotos. Archiv

Eschwege. Eschweges Stadtkämmerer und Erster Stadtrat Reiner Brill weist die Kritik der FDP an den Plänen der Kreisstadt, den öffentlichen Nahverkehr in die Verantwortung der Stadtwerke zu übertragen, zurück. „Es ist nicht richtig, dass der Magistrat den Stadtbusvertrag aufgekündigt hat“, sagt Brill.

Auftraggeber für den Stadtbus sei nach wie vor die Nahverkehrsgesellschaft Werra-Meißner. „Wir prüfen derzeit in Absprache mit der Nahverkehrsgesellschaft, ob die Stadtwerke Eschwege den Betrieb übernehmen könnten“, betont Brill. Dafür hatten die Stadtverordneten bei ihrer letzten Versammlung auch gestimmt.

Horst Pipper, Geschäftsführer der Nahverkerhrsgesellschaft bekräftigt Brill: „Es gibt keinerlei Differenzen zwischen Nahverkehr und der Stadt, es geht um eine rein wirtschaftliche Entscheidung zum Betrieb des Stadtbusses“, betont er.

Derzeit sei ein auf den öffentlichen Nahverkehr spezialisiertes Fachbüro damit beauftragt, zu überprüfen, ob die Stadtwerke den Betrieb der Buslinie in Eschwege wirtschaftlicher gestalten können. „Erst wenn das gegeben ist, wäre dies überhaupt eine Option“, sagt Brill. Ebenfalls stellt er klar, dass die Stadt damit den Stadtwerken nicht das Defizit des Stadtbusses von derzeit 230 000 Euro jährlich aufbürde.

Im Gegenteil würde der steuerliche Querverbund genutzt, den die Stadtwerke als GmbH im Gegensatz zur Stadt geltend machen können. Konkret bedeutet dies, dass die Stadtwerke Verluste in manchen Bereichen mit Gewinnen in anderen Bereichen ausgleichen können. „Damit sinkt das Defizit und wir belasten den Steuerzahler weniger“, sagt Brill.

Das gleiche Prinzip habe man auch beim defizitären Schwimmbad und der Straßenbeleuchtung angewendet. „Der Verkauf der Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke war eine Win-Win-Situation“, sagt Brill. Die Stadtwerke nutzen die Querbesteuerung und profitieren von den Nutzungsentgelten, die die Stadt für jede einzelne Laterne zahlt, sowie davon, dass seitens der Kreisstadt auch Wartung und Service der Lichtpunkte übernommen werden. „Trotzdem ist diese Lösung kostengünstiger für die Stadtkasse, als die Beleuchtung selbst zu betreiben“, sagt Brill. Denn bis 2016 müssen alle Laternen auf LED umgerüstet sein und die Stadtwerke konnten diese Investitionen schultern.

Zudem sei so für die Stadtwerke langfristig gesichert, dass sie den Strom für die Laternen liefern, die Stadt spare durch die Umrüstung auf LEDs etwa 100 000 Euro im Jahr. Man bürde den Stadtwerken nicht die defizitären Bereiche auf, sondern im Gegenteil werden die Möglichkeiten der Querbesteuerung genutzt, um wichtige Infrastrukturentwicklungen finanzierbar zu machen, betont Brill.

Von Diana Rissmann

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