Stadtparlament Sontra: Auswirkung der Coronakrise auf Haushalt ist Thema

Sontra erhält weniger Gewerbesteuer - Sontras Stadtverordnete tagen

Luftbild des Sontraer Stadtteiles Thurnhosbach.
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Auch das ist Sontra: In den 14 Stadtteilen – hier Thurnhosbach – die sich über eine Fläche von 111 Quadratkilometern verteilen, leben rund 3200 der 7850 Einwohner.

Die Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt Sontras und die Kostenfreistellung für die Betreuung von Kitakindern für die Monate April bis Juni 2020 sind unter anderem Thema in der kommenden Stadtverordnetenversammlung Sontra. Die findet am Dienstag, 29. September, ab 19 Uhr im Bürgerhaus in Sontra statt.

Sontra - Entsprechend der Gemeindehaushaltsverordnung hat der Magistrat den Stadtverordneten mindestens zweimal im Haushaltsjahr einen Bericht vorzulegen. Daraus geht hervor, dass sich deutliche Abweichungen gegenüber der Ansatzplanung aufgrund der Coronakrise ergeben (Stand 30. Juni). Es sei davon auszugehen, dass der Ansatz der geplanten Erträge bei der Gewerbesteuer nicht erreicht werde. Die geringeren Einnahmen durch die Gewerbesteuer belaufen sich aktuell auf rund 167 000 Euro. Möglicherweise könnten auf die hessischen Städte und Gemeinden, zum Ausgleich erwarteter Gewerbesteuerverluste, 1,213 Millionen Euro verteilt werden. Für Sontra würde sich eine Ausgleichszahlung von 266 267 Euro ergeben, die den aktuellen Verlust ausgleichen würde. Die Entwicklung müsse beobachtet werden. „Im Ergebnis kann aber von einer stabilen Finanzlage gesprochen werden“, heißt es im Bericht.

Erlass der Kitagebühren während Lockdown-Zeit

Die Kinderbetreuung in den Tageseinrichtungen Sontras konnte vom 13. März bis 5. Juli 2020 wegen der Corona-Schutzverordnungen nicht in Anspruch genommen werden. Ausgenommen waren Kinder, die Anspruch auf eine Notbetreuung hatten. Im Umlaufverfahren hatte der Magistrat die Aussetzung der Gebührenerhebung von April bis Ende Juni beschlossen. Die freien Träger wie beispielsweise die Kirchen wurden gebeten, dies auch für ihre Einrichtungen umzusetzen, um eine einheitliche Vorgehensweise in Sontra zu gewährleisten.

Eine endgültige Entscheidung über die Freistellung von den Kostenbeiträgen obliegt nun den Stadtverordneten. Vorbehaltlich einer entsprechenden Regelung wären den freien Trägern die Einnahmeausfälle im Rahmen der Betriebsverträge durch die Stadt zu erstatten. Der Einnahmeausfall für die städtischen Einrichtungen beträgt rund 15 000 Euro, die Einnahmen für die Notbetreuung von April und Mai auf rund 1500 Euro. Der Einnahmeausfall der freien Träger beläuft sich auf rund 20 500 Euro – die Einnahmen aufgrund der Notbetreuung auf rund 9500 Euro.

Die SPD-Fraktion wird einen Antrag stellen, in dem das Land aufgefordert wird, den Kommunen, die eigene Kindertagesstätten betreiben sowie den weiteren Trägern die entgangenen Elternbeiträge vollumfänglich und zeitnah zu erstatten.  mmo

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