Eschwege stellt System um

Straßenbeiträge werden in Eschwege künftig nicht mehr einmalig gezahlt

Müssen für die Sanierung des Langenhainer Weges in Eschwege mit fünfstelligen Beträgen aufkommen: die Anwohner um (von links) Dr. Hartmut Laub, Martin Gala, Ute und Werner Schmidt. Mit dem jetzt beschlossenen Grundsatzbeschluss werden die Kosten künftig nicht mehr nur auf die Anwohner umgelegt, sondern auf ein gesamtes Abrechnungsgebiet, das zum Beispiel ein Stadtteil sein kann. Foto: Sagawe / Archiv

Eschwege. Die Kreisstadt Eschwege stellt ihr System für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen von einmaligen auf wiederkehrende Zahlungen um. Auf die Bürger kommen damit einige Änderungen zu.

Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss fassten der Finanzausschuss und der Ausschuss für Bauen und Umwelt am Donnerstagabend während einer gemeinsamen Sitzung jeweils einstimmig.

Für die Beitragszahler hat das weitreichende Folgen: Die Kosten für grundlegende Straßenerneuerungen verteilen sich in Zukunft auf erheblich mehr Zahler. Nach Inkrafttreten der Satzung erhebt die Stadt dann nicht wie heute einmalig bis zu fünfstellige Beiträge. Stattdessen werden regelmäßig Forderungen im dreistelligen Euro-Bereich fällig. Beispiel: Wird heute eine Straße erneuert, bezahlen nur die Anlieger dieser Straße dafür. Mit der Umstellung sind alle Hauseigentümer eines sogenannten Abrechnungsgebietes – das kann ein ganzer Stadtteil sein – beitragspflichtig. Diese Abrechnungsgebiete sollen so groß wie möglich festgelegt werden, um die Kosten auf viele Beitragszahler zu verteilen und damit im Einzelfall gering zu halten.

Bis zum Inkrafttreten des neuen Beitragssystems rechnet Bürgermeister Alexander Heppe mit einem Zeitraum von etwa 18 Monaten. Umfangreiche Vorarbeiten zur Festlegung der Abrechnungsgebiete und zur Veranlagung der Grundstücke sind erforderlich.

Die Umstellung verursacht Kosten: Die Mitglieder der beiden Ausschüsse stimmten einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50 000 Euro für dieses Haushaltsjahr zu. Darüber hinaus wird von 2018 an bis auf Weiteres ein zusätzlicher Mitarbeiter mit einer halben Stelle beschäftigt. „Der dauerhafte Verwaltungsaufwand rechtfertigt sich dadurch“, so Bürgermeister Heppe, „dass die Belastungen im Einzelfall geringer werden.“ Für die Grundstückseigentümer am Langenhainer Weg kommt die Umstellung zu spät. Deren Beiträge werden nach der zurzeit gültigen Satzung mit einmaligen aufwandbasierenden Kosten abgerechnet. Die Straße wird gerade saniert, Beitragsrechnungen nach dem alten System sind veranschlagt und zum Teil auch schon bezahlt.

Ein rückwirkender Systemwechsel ist nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes rechtlich unmöglich. Allerdings wird in der neuen Satzung eine sogenannte Verschonungsfrist festgeschrieben, die Hauseigentümer bis zu 25 Jahren von wiederkehrenden Beiträgen befreit, wenn die bereits einmalig belastet wurden.

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