Tourismus-Zweckverband: Meinharder Politiker kritisieren Einflussverlust

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Die touristische Attraktion für Meinhard und Eschwege gleichermaßen: der Werratalsee. Hier stimmungsvoll fotografiert von WR-Leser Jens Fischer. 

Eschwege/Meinhard. „Das war ein deutliches Signal für den Zweckverband.“ Stefan Fiege, Vorsitzender der Verbandsversammlung des Tourismus-Zweckverbandes Eschwege-Meinhard, ist erleichtert, dass nach den „Querelen der letzten Sitzung“, nun ein so deutliches Abstimmungsergebnis vorliegt.

Mit neun zu eins Stimmen haben die Mitglieder der Verbandsversammlung die – nach dem Ausstieg Wanfrieds – notwendige neue Satzung verabschiedet. Wichtigste Änderung dabei: der neue Name. Ab sofort trägt der Tourismus-Zweckverband nur noch Eschwege und Meinhard im Titel.

Zu Unstimmigkeiten war es während der Verbandsversammlung Mitte Januar gekommen, sodass die Entscheidung über die neue Satzung verschoben werden musste. Die FDP/ÜWG-Fraktion aus Meinhard hatte in zwei Anträgen Veränderungen bei der Sitzverteilung sowie der Beitragsumlage beantragt, die beide abgelehnt wurden. Kritisiert wurde vonseiten der FDP/ÜWG vor allem, dass mit der neuen Sitzverteilung – sieben Sitze für Eschwege und drei für Meinhard – die Vertreter der Kreisstadt automatisch immer die notwendige Zweidrittel-Mehrheit hätten. „Wir sind jetzt nur noch ein zahlendes Anhängsel“, sagen FDP-Vorsitzender Bernd Appel und ÜWG-Vorsitzender Rolf Eyrich. Auch der CDU-Vorsitzende Karsten Degenhardt ist schockiert über die große Zustimmung zur Satzung: „Beide Partner sollte doch auf Augenhöhe miteinander Entscheidungen treffen können“, sagt er. Fiege hingegen zerstreut die Bedenken der Meinharder Politiker: „Ich kann mich an kaum eine Abstimmung erinnern, die nicht sowieso einstimmig gefällt wurde“, betont der Vorsitzende. Zudem sei es ein Zweck- und kein Zwangsverband: „Reisende werden wir nicht aufhalten.“

Das die SPD Meinhard der Satzung mit dieser Sitzverteilung jetzt zugestimmt hat, hat Eyrich verwundert: „Die SPD hat unseren Vorschlag, einen zusätzlichen Sitz für Meinhard, unterstützt und jetzt stimmen sie der Satzung so zu wie sie ist.“ SPD-Vorsitzender Matthias Mengel kann das einfach erklären: „Wir fanden den Vorschlag der FDP/ÜWG charmant, weil wir auch nicht wollen, dass Meinhard nur noch kleiner Juniorpartner von Eschwege im Verband ist.“ Doch jetzt werde geprüft, ob aus der Zweidrittel-Mehrheit eine Dreiviertel-Mehrheit werden könnte, damit sei die SPD ebenfalls zufrieden. „Mit einer Dreiviertel-Mehrheit könnten die Vertreter Eschweges e nicht einfach die Meinharder überstimmen“, sagt Mengel.

Er kritisierte an der FDP/ÜWG, dass sie den Vortrag der Geschäftsführerin Jutta Riedl über die Arbeit des Zweckverbandes im vergangenem Jahr gar nicht mehr verfolgt, sondern die Sitzung verlassen haben. „Wenn man gar nicht weiß, welche Arbeit dort geleistet wird, dann kann man auch nicht konstruktiv darüber nachdenken, wo vielleicht an der Arbeit des Verbandes noch gespart werden kann“, sagt Mengel. Die FDP/ÜWG hatte gefordert, den Beitrag für Meinhard bis 2018 auf 30.000 Euro einzufrieren – bislang zahlt die Gemeinde 60.000 Euro im Jahr.

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