Immer mehr Hessen sind auf Grundsicherung angewiesen - Kommunen überfordert

Alt, arm und aussichtslos

Armut im Alter: Die Grundsicherungs-Empfänger in Hessen hatten im Durchschnitt einen Nettoanspruch von monatlich 435 Euro, zehn Euro mehr als 2007. Foto: dpa

Hessen altert - und immer mehr Ältere benötigen staatliche Hilfe. Im Jahr 2008 stieg die Zahl der Empfänger von bedarfsorientierter Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auf 62 700 an. Zahlen für 2009 liegen noch nicht vor.

Alarmierend ist vor allem der Trend, der steil nach oben zeigt: So stieg die Empfängerzahl gegenüber 2007 um knapp vier Prozent. Verglichen mit 2005 nahm sie sogar um 17 Prozent zu. Während die Altersarmut bisher vor allem Frauen trifft (65 Prozent der Leistungsbezieher), sind immer häufiger auch Männer auf die staatliche Unterstützung angewiesen.

Nach Angaben des Statistischen Landesamtes waren am Jahresende 2008 von 1000 Einwohnern in Hessen 30 auf Hilfe im Alter und sechs auf Hilfen wegen Erwerbsminderung angewiesen. Bei den Nichtdeutschen war die Quote etwa doppelt so hoch. Im Vergleich zu 2005 stiegen allerdings die Quoten bei den deutschen Empfängern, während sie bei den Zuwanderern sanken.

„Die stark steigende Zahl von Leistungsbeziehern der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ein Warnsignal für künftige Altersarmut“, erklärt Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland. Der VdK fordert seit Langem, die Regelsätze in der Grundsicherung für ältere Menschen und dauerhaft Erwerbsgeminderte anzuheben und jährlich anzupassen. Auch der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, befürchtet eine Zunahme von Altersarmut.

Es ist ein Bündel von Faktoren, das für die Entstehung von Altersarmut verantwortlich ist: Dazu zählen ein geringes Einkommen, die wachsenden Vorsorgelücken durch Arbeitslosigkeit, die Zunahme sozialversicherungsfreier Arbeitsverhältnisse, unsichere Selbstständigkeit und längere Berufsunterbrechungen durch Kindererziehung und Pflege. Zunehmend sind aber auch die massiven Einschnitte in das Leistungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung verantwortlich.

Gerade Geringverdiener haben ein hohes Risiko, im Alter arm zu werden. Denn sie erwerben nur geringe Rentenanwartschaften und sind finanziell kaum in der Lage, privat für das Alter vorzusorgen. Geringverdiener werden nach SoVD-Prognosen im Jahr 2030 keine die Armut vermeidende Rente mehr erzielen - auch nicht, wenn sie 45 Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben - das betreffe rund 35 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten.

Dass immer mehr Hessen auf Grundsicherung angewiesen sind, trifft nicht nur die Alten und Erwerbsunfähigen hart. Auch die Kommunen stehen wegen der unaufhaltsam steigenden Sozialkosten mit dem Rücken zur Wand und haben kaum eine Chance, die Einnahmeausfälle aus eigener Kraft aufzufangen.

Gerd Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund bekräftigt daher, die Leistungen könnten nicht allein von den Kommunen getragen werden: „Der vor zwei Jahren gefundene Kompromiss von Bund und Ländern fängt bei weitem nicht die immensen Kostenbelastungen der Kommunen auf.“ Das Problem wird also immer größer.

Von Detlef Sieloff

Quelle: HNA

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