Vorbereitende Arbeiten für Abschnitt Hasselbach-Waldkappel haben längst begonnen

BUND zieht A-44-Klage gegen Teilstück zurück

Kassel. Ein weiterer Abschnitt der A 44 zwischen Kassel und Eisenach kann nun gebaut werden. Der BUND hat seine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Abschnitt Hasselbach-Waldkappel am Mittwoch zurückgezogen.

Die Umweltschutzorganisation rechnet nun nicht mehr damit, dass eine Klage gegen den sechs Kilometer langen und über 60 Millionen Euro teuren Abschnitt Erfolg haben könnte.

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Der Grund: Das Bundesverwaltungsgericht hatte im April eine Klage des BUND gegen den benachbarten Abschnitt zwischen Hessisch-Lichtenau-Ost und Hasselbach (vier Kilometer lang, 83 Millionen Euro teuer) abgeschmettert. Die Umweltschutzorganisation verlor in allen Punkten.

Das Gericht befand, dass die Autobahn weder Fledermäuse beeinträchtige noch generell gegen den Artenschutz verstoße. Nach Auffassung des BUND seien die Probleme in beiden Abschnitten identisch. Es sei somit nicht zu erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht nun anders entscheide als im April.

Daher zieht der BUND die Klage zurück. Er betont, dass er  nur dort klage, wo auch Aussicht auf Erfolg bestehe.

Seinen Widerstand gegen die A 44 insgesamt gibt der BUND damit aber nicht auf, heißt es. Jeder Abschnitt werde genau geprüft. BUND-Vorstandsmitglied Otto Löwer: „Die A 44 ist und bleibt eine Fehlplanung.“ Durch Ortsumgehungen ließen sich die Ziel „schneller, billiger und mit weniger Naturzerstörung erreichen.“

Eine Klage des BUND gegen die A 44 gibt es nach dem Rückzug nun aktuell nicht mehr. Es existiert nur noch die Klage gegen den Abschnitt Helsa-Ost nach Hessisch Lichtenau-West von Bürgern, die eine Trasse durch die Söhre wollen. Unklar ist, ob sie überhaupt vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt wird.

Vorbereitende Arbeiten (Schüttungen für Brücken) haben in dem nun nicht mehr beklagten Abschnitt Hasselbach-Waldkappel längst begonnen. Nun werden die Brückenbauwerke europaweit ausgeschrieben.

Hessens Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) rechnet damit, dass die A 44 nun im Jahre 2016 fertig sein kann. „Die Realisierung der A 44 rückt Stück für Stück näher“, sagte Posch. Die Rücknahme der Klage durch den BUND sei „eine Reaktion der juristischen Vernunft“. Gleichzeitig sei sie auch ein „Ausweis für die gute Arbeit der Planungsbehörde“, sagte Posch. (tho)

Quelle: HNA

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