Corona in Hessen – Volker Bouffier verspricht Schnelltests für alle und neue Lockerungen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hält eine Pressekonferenz und berichtet über die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen und des Corona-Kabinetts.
- Ministerpräsident Volker Bouffier hat am Donnerstag (04.03.2021) eine Pressekonferenz über die neuen Corona-Beschlüsse gehalten.
- Es ging um die Umsetzung der Maßnahmen des Corona*-Gipfels von Angela Merkel und den Regierungschefs.
- Hessen lockert in vielen kleinen Schritten die strengen Corona-Regeln.
+++ 16:30 Uhr: Ministerpräsident Volker Bouffier hat in seiner Pressekonferenz die konkreten Corona-Lockerungen für Hessen vorgestellt. Die Regeln gelten zunächst bis zum 28. März. Weitere Schritte werden bei der nächsten Ministerpräsidenten-Konferenz am 22. März beschlossen. Die Ergebnisse in der Übersicht:
- Ab dem 8. März werden die Kontaktbeschränkungen gelockert. Dann sollen sich wieder maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Kinder unter 14 zählen nicht mit.
- Baumärkte, Gartenmärkte, Baumschulen sowie Buchhandlungen dürfen öffnen.
- Alle weiteren Geschäfte dürfen „Click & Meet“ anbieten. Das bedeutet, dass Beratung und Verkauf mit vorheriger Terminvereinbarung und Datenerfassung erfolgen kann. Es gelten zudem Zugangsbeschränkungen: eine Person je angefangener 40 Quadratmeter Verkaufsfläche.
- Schnelltests sollen für alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos zur Verfügung stehen. Bezahlt werden die Tests vom Bund.
- Freizeit- und Amateursport ist entsprechend der erweiterten Kontaktregeln möglich - also mit bis zu zwei Haushalten mit höchstens fünf Personen.
- Fitnessstudios dürfen nach strengen Hygieneregeln wieder Öffnen. Auch hier muss zunächst ein Termin vereinbart werden.
- Museen, Theater und dergleichen können besucht werden. Allerdings gilt auch hier, dass vorher ein Termin ausgemacht werden muss. Außerdem müssen Kontaktdaten hinterlassen werden.
- Die Lockerungen bei Friseurgeschäften werden auf alle Bereiche der Körperpflege erweitert. Ein Test vor einem Besuch wird empfohlen.
- Die Beschlüsse sind an die hessenweite Inzidenz gebunden. Sollte diese wieder über 100 steigen, können Lockerungen zurückgenommen werden.
+++ 15:47 Uhr: Damit endet die Pressekonferenz. Wir beenden damit auch unseren Live-Ticker. Vielen Dank fürs Lesen, bleiben Sie gesund!
+++ 15:46 Uhr: Ob Schüler in Hessen getestet werden, weiß Bouffier momentan nicht. Er möchte diese Information nachreichen.
+++ 15:43 Uhr: Bouffier stellt fest, dass die Tests kostenlos seien. Ob man in einer Apotheke, einem Testzentrum oder beim Arzt einen Test besorgt, die Tests werden intern mit dem Bund abgerechnet.
+++ 15:41 Uhr: Auf die Alten- und Pflegeheimen sei schon seit Beginn der Pandemie ein besonderer Fokus gelegt worden. Hessen sei das Land, dass schon im Oktober den Beschäftigten in diesen Einrichtungen einen kostenlosen Test zur Verfügung gestellt habe, so Klose. Ansonsten gelte die Testverordnung des Bundes, durch die nach einem Ausbruch in Heimen besonders getestet werden müsse. Dieses System habe sich „sehr gut eingespielt“, die Zahlen der Verstorbenen sei dadurch zurückgegangen.
+++ 15:38 Uhr: Dass die Hausärzte erst jetzt in die Impfkampagne involviert werden und zunächst auf Impfzentren gesetzt wurde, liegt laut Klose an der Beschaffenheit der Impfstoffe. Durch beispielsweise die Kühlung brauche es besondere Vorkehrungen für die Lagerung.
Bouffier zu Corona-Lockerungen: Öffnungen nur „der erste Teil“
+++ 15:36 Uhr: Man habe sich bei der Priorisierung der Impfungen und dem Zurückhalten von Impfstoffen für die Zweitimpfung an die Empfehlungen der ständigen Impfkommission und dem Bundesministerium für Gesundheit gehalten, so Klose.
+++ 15:35 Uhr: Die beschlossenen Öffnungen sind „nur der erste Teil“, so Bouffier. Er betont erneut, dass die Orientierung an der landesweiten Inzidenz der Vermeidung eines „Flickenteppichs“ bei Öffnungen diene.
+++ 15:31 Uhr: Kai Klose begrüßt vor allem die „Kleinschrittigkeit“, mit der bei den Öffnungen vorgegangen wird. Auch der Fortschritt der Impfungen muss weiter beobachtet werden. Im Zweifel könne man „Öffnungen wieder zurücknehmen“.
Corona-Lockerungen in Hessen: Öffnungen ab Montag - Rücknahme ab Inzidenz von 100
+++ 15:26 Uhr: Bouffier betont noch einmal, dass die Regeln ab kommenden Montag und zunächst bis zum 28. März gelten sollen. Die Festlegung auf den Inzidenzwert „100“ bei Rücknahme von Lockerungen sei nötig, weil man sich „den Realitäten stellen“ müsse. Man müsse etwas beschließen, „was auch tatsächlich funktioniert“.
+++ 15:24 Uhr: Bei den Impfpriorisierungen müsse aufgepasst werden, dass man nicht in einen „Wettlauf“ komme.
+++ 15:23 Uhr: Die Kosten der Tests sollen vom Bund übernommen werden, der sie wiederum auf die Länder verteilt. Von Hessen sollen sie dann auf die Testzentren verteilt werden.
+++ 15:20 Uhr: Die Öffnung sollen nicht nur an die Inzidenzen gebunden werden, sondern auch negative Tests sollen vorausgesetzt werden.
+++ 15:18 Uhr: Um die Selbsttests im freien Handel zur Verfügung zu stellen, benötige man genügend Ressourcen. Zudem müssen diese Tests bezahlt werden.
+++ 15:16 Uhr: In den Testzentren sollen die Kapazitäten weiter ausgebaut werden, so Klose. Es soll auch nicht mehr lange dauern, bis Selbsttests im freien Handel zur Verfügung stehen.
+++ 15:14 Uhr: „Abstand, Maske, Hygieneregeln, das sind ganz zentrale Vorraussetzungen“, so Klose zu den Öffnungsschritten.
+++ 15:12 Uhr: Der AstraZeneca soll auch für Altersgruppen über 65 zugelassen werden. Wer ein Impfangebot bekommt, soll es „auf jeden Fall wahrnehmen“. Jeder, der geimpft würde, helfe laut Klose dabei, die Pandemie schneller zu beenden.
+++ 15:11 Uhr: Die wöchentlichen Tests bei beispielsweise Erzieherinnen und Erziehern sollen weitergehen, Ärzte sollen aktiv in die Impfkampagne involviert werden.
+++ 15:09 Uhr: In den Krankenhäusern habe sich die Lage laut Klose entspannt, auch die Kontaktverfolgungen seien wieder möglich.
+++ 15:05 Uhr: Hessens Gesundheitsminister Kai Klose hat das Wort ergriffen. Man dürfe die Erfolge „auf keinen Fall auf‘s Spiel setzen“. Die Virusvarianten bergen ein großes Risiko, zusammen mit den hochwirksamen Impfstoffen, den Schnelltests und den Selbsttests könne die Öffnungsperspektive angegangen werden.
+++ 15:04 Uhr: Die Öffnung bei Friseurgeschäften soll auf alle Bereiche der Körperpflege ausgeweitet werden. Kunden wird empfohlen, vorher einen Corona-Test zu machen.
+++ 15:03 Uhr: Bei Freizeitveranstaltungen wie Museen und Theaterbesuchen sieht Hessen ähnliche Regelungen vor.
+++ 15:02 Uhr: Fitnessstudios sollen wieder öffnen dürfen. Allerdings muss auch hier – ähnlich wie bei „Click and Meet“ im Vorfeld ein persönlicher Termin erstellt werden.
Corona-Lockerungen in Hessen: Öffnung von Geschäften und Fitnessstudios - jedoch mit Einschränkungen
+++ 15:01 Uhr: Im Sport und Freizeitbereich wird auch die Regel, dass sich zwei Haushalte von jeweils 5 Personen treffen dürfen. Bei Kindern unter 14 gelten diese Regeln nicht, Sportveranstaltungen sind in diesem Bereich ohne Einschränkungen möglich.
+++ 14:58 Uhr: In Hessen sollen unter anderem Buchgeschäfte und Blumengeschäfte geöffnet werden dürfen. Jedoch alles unter den geltenden Hygieneregeln. Im Einzelhandel soll „Click and Meet“ möglich werden, allerdings muss man dabei zunächst im Voraus einen Termin vereinbaren.
+++ 14:55 Uhr: Ab Montag sollen die Kontaktbeschränkungen zunächst gelockert werden. Ab dann können sich zwei Hausstände im privaten Treffen.
Corona-Lockerungen in Hessen: Schnelltest für alle Bürger am Montag
+++ 14:52 Uhr: Der gestern beschlossene Öffnungsplan soll sich nach den regionalen Inzidenzen richten. Konkret liegen akutell in Hessen Kreise sowohl über 100, als auch unter 50. Allerdings wolle man nicht von „Kreis zu Kreis“ unterschiedliche Regelungen durchsetzen. Deswegen konzentriere man sich auf die „Landesinzidenz“.
+++ 14:50 Uhr: In Hessen sollen ab Montag Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein. Die Selbsttests sollen „nach Möglichkeit“ gemeinsam mit dem Bund beschafft werden.
+++ 14:48 Uhr: Die neuen Beschlüsse gelten zunächst bis zum 28. März, so Bouffier. Die Lockerungen müsse man „verantworten“ können, an dieser Verantwortung werde man gemessen. Die neuen Testmöglichkeiten und die begonnenen Impfungen seien die Grundüberlegungen hinter den Lockerungen.
+++ 14:47 Uhr: Über Lockerungen müsse „im pandemischen Geschehen“ und den möglichen wirtschaftlichen und kulturellen Folgen abwägen.
+++ 14:45 Uhr: Zunächst sagt Bouffier, dass der Lockdown gut gewirkt hätte und die Zahlen stark abgenommen haben. Die dann wieder steigenden Fallzahlen sind mit den Virus-Mutanten zu erklären.
+++ 14:43 Uhr: Die Pressekonferenz hat begonnen.
+++ 14:39 Uhr: Die Pressekonferenz mit Volker Bouffier verzögert sich. Eigentlich sollte sie um 14:30 Uhr beginnen.
+++ 14:15 Uhr: In wenigen Minuten soll es losgehen und Volker Bouffier vor die Presse treten. Dann wird er über die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen für Hessen berichten, außerdem stellt er die Beschlüsse des hessischen Corona-Kabinetts vor.
+++ 13:30 Uhr: In Hessen gibt es die ersten Reaktionen auf die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen. Von vielen Seiten werden die Ergebnisse kritisiert. So nannte der Präsident des hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), Eberhard Flammer, die Beschlüsse für Hessens Wirtschaft „frustrierend“. Die geplanten Maßnahmen zu Öffnungen geben „hessischen Betrieben nach quälend langen Wochen kaum Perspektiven“, so Flammer am Donnerstag in Wiesbaden.
Hessen: Kritik an bundesweit beschlossenen Corona-Regeln - Bouffier äußert sich am Nachmittag
Die Betriebe seien „ausgezehrt“ und könnten den Ruf nach weiteren Kraftanstrengungen nicht mehr hören. Deshalb fordert er schnellere Öffnungen und einen verlässlichen Öffnungsplan – für alle Branchen. Auch das Impfen müsse beschleunigt werden, die Corona-Tests schneller beschafft werden. Die Politik müsse handeln. „Wir brauchen endlich politische Entscheidungen, die das Verhältnis von Gesundheitsschutz und Wirtschaften langfristig tragfähig machen“, betonte der HIHK-Präsident.
Auch im hessischen Landtag werden die Beschlüsse kritisiert. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Janine Wissler, wirft der Bundesregierung vor, notwendige Maßnahmen und Rahmenbedingungen nicht rechtzeitig geschaffen zu haben. Die geplanten Öffnungsschritte seien nicht nachzuvollziehen und unkontrollierbar. „So verständlich es ist, Existenznöte von Beschäftigten und Selbstständigen in den Blick zu nehmen und so sehr die Beeinträchtigungen wehtun, so sicher weisen die heute beschlossenen Lockerungsschritte in Richtung dritter Welle und erneuten harten Beschränkungen“, so Wissler.
Einige Punkte der Lockerungen sind allerdings in Hessen noch gar nicht klar. Erst nach den Beratungen des Corona-Kabinetts wird Ministerpräsident Volker Bouffier sie vorstellen. Durch die Beschlüsse wolle man „Signale setzen, sodass man sehen kann, wie es weitergeht“, sagte Bouffier im Interview mit hr1 am Donnerstagmorgen. Wie genau die Beschlüsse in Hessen umgesetzt werden sollen, sagte er noch nicht.
Volker Bouffier plant Pressekonferenz zu Corona-Maßnahmen in Hessen
Erstmeldung vom Donnerstag, 04.03.2021, 12.17 Uhr: Wiesbaden – Weil die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern über Lockerungen des Corona-Lockdowns bis in Nacht dauerten, ist die Pressekonferenz von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) auf Donnerstag (04.03.2021) verschoben worden. Gegen 14.30 Uhr wird Bouffier über die neuen Beschlüsse für Hessen informieren. Eine Frage, die es von Bouffier zu beantworten gilt, wird sein, unter welchen Bedingungen Öffnungen von Einzelhandel, Gastronomie oder Kulturstätten möglich werden könnten. Alle Erklärungen des Ministerpräsidenten für Hessen werden hier im Live-Ticker mitgeteilt.
Live-Ticker zur Bouffier-PK: Kommen die Lockerungen auch für Hessen?
Was dagegen schon feststeht: Die Länderchefs hatten sich auf dem Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel letztendlich darauf verständigt, den Lockdown in Deutschland bis zum 28. März zu verlängern. Aber Bund und Länder haben auch verschiedene Lockerungen in den Blick genommen – für die Merkel gleichzeitig eine vorgesehene Notbremse ankündigte. Nach der Videokonferenz am Mittwochabend äußerte Volker Bouffier Zustimmung zu der Entscheidung. „Worauf wir uns von Seiten der Länder mit dem Bund verständigt haben, ist ein Kompromiss“, so seine Einschätzung. Man müsse weiter vorsichtig sein, um das Erreichte nicht zu gefährden. „Für uns ist von Bedeutung, dass sich wichtige Teile des hessischen Perspektivplans in dem Beschluss wiederfinden.“
Nach der Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts wird Volker Bouffier in der Pressekonferenz am Nachmittag genau ausführen, welche neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Hessen getroffen hat und welche Lockerungen ermöglicht werden können. (Theresa Ricke) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.