Hotelgäste sollen ab 2011 Abgabe zahlen: Darmstadt denkt an Bettensteuer

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Bettensteuer in Darmstadt?

Darmstadt. Vor dem Hintergrund, dass in Darmstadt als viertgrößter Stadt des Landes Hessen ab 2011 eine sogenannte Bettensteuer eingeführt werden könnte, hat der Bund der Steuerzahler die hessischen Städte dazu aufgefordert, keine solche Zusatzabgabe von Hotelgästen zu kassieren.

„Die Einführung zusätzlicher Abgaben ist der falsche Weg zur Konsolidierung der Kommunalhaushalte“, kritisierte der Landesvorsitzende Ulrich Fried (Foto). In Darmstadt soll pro Übernachtung und Zimmer zwischen ein und drei Euro gezahlt werden - gestaffelt nach Übernachtungspreis. Die Stadt rechnet durch die als „Kulturförderabgabe“ getarnte Bettensteuer mit Einnahmen von etwa 400.000 Euro pro Jahr.

Das Darmstädter Stadtparlament soll noch in diesem Jahr grünes Licht dafür geben, der Magistrat hat bereits zugestimmt. Die Stadt Köln hat eine solche Abgabe schon eingeführt und verlangt fünf Prozent auf den Preis von Hotelübernachtungen. Auch in Frankfurt gebe es eine Diskussion über eine Bettensteuer, teilte der Bund der Steuerzahler mit. Die Abgabe sei aber rechtlich umstritten. Kritiker sagen, sie führe zu einer Doppelbesteuerung. (lhe)

Quelle: HNA

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