Internetplattform bewertet Antwortverhalten von Bundestagsabgeordneten

Kassel. Die Bundestagsabgeordneten aus Nordhessen schneiden bei einer Bewertung durch die Internetplattform „abgeordnetenwatch.de“ nicht überragend ab, doch immerhin erhielten drei gute (Michael Roth, SPD) oder sehr gute Noten (Nicole Maisch, Grüne und Mechthild Dyckmans, FDP).

Einen Sonderfall registrierte die Plattform für Ullrich Meßmer: Von dem SPD-Abgeordneten wollte niemand etwas wissen - jedenfalls nicht per abgeordnetenwatch.de. Also brauchte er auch nicht zu antworten und wurde nicht bewertet.

Viel mehr als ein nettes Schlaglicht auf die Arbeit der Abgeordneten ist der Test allerdings nicht. Er offenbart schnell seine Schwächen: Wer wie Nicole Maisch eine Frage bekam und einmal antwortete, steht sofort mit einer glatten Schulnote 1 da.

Die Antwortleistung von Mechthild Dyckmans wurde zwar mit derselben Schulnote wie die für Nicole Maisch, aber mit einer schlechteren Platzierung bewertet. Dabei hatte sie viel mehr Arbeit zu erledigen als die Grüne. Die FDP-Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung bekam 117 Fragen und beantwortete davon 111.

Der Test freilich sagt auch weder etwas über die Qualität der Fragen noch die der Antworten aus. Einem Volksvertreter darf man wohl das Recht zugestehen, auf bestimmte Arten von Fragen auch mal eine Antwort schlicht schuldig zu bleiben.

Insgesamt 275 Parlamentarier erhielten für ihr Antwortverhalten nach den ersten neun Monaten der 17. Wahlperiode die Note „Sehr gut“. Von ihnen haben die Bürger bislang so gut wie immer eine öffentliche Antwort erhalten (Antwortquote 90 bis 100 Prozent). Auf eine „gute“ Bilanz (80 bis 90 Prozent) kommen 51 Abgeordnete. „Befriedigend“ (67 bis 80 Prozent) ist die Antwortquote aktuell bei 68 Bundestagsabgeordneten. 59 Volksvertreter schafften noch die Schulnote „Ausreichend“ (50 bis 67 Prozent).

Versetzungsgefährdet sind nach Meinung von abgeordnetenwatch.de die übrigen Politiker: Eine „mangelhafte“ Antwortquote (ein bis 50 Prozent) haben 69 Abgeordnete, eine „ungenügende“ Bilanz (überhaupt keine Frage beantwortet) weisen 100 Parlamentarier auf. Die Durchschnittsnote für alle Bundestagsabgeordneten liegt bei 2,83.

Von Belinda Helm und Jürgen Umbach

Quelle: HNA

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