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Online-Hetze und Drohungen: LKA durchsucht Wohnungen von zehn Verdächtigen in Hessen

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Polizei durchsucht Objekte wegen Schleuserkriminalität
Die Polizei geht mit Durchsuchungen und Vernehmungen gegen Hasspostings im Internet vor. (Symbolbild) © Annette Riedl/dpa

Hessische Behörden setzen den Kampf gegen Hasspostings im Internet fort – mit Durchsuchungen bei zehn Verdächtigen.

Frankfurt/Wiesbaden – Mit Durchsuchungen und Vernehmungen bei zehn Verdächtigen haben sich Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamts Hessen und anderer Behörden am Mittwoch (01.12.2021) an einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligt.

Damit habe Hessen* einen Schwerpunkt der bundesweit 90 Durchsuchungen gebildet. Das teilte ein Sprecher der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit.

Hessen geht gegen Hasspostings im Internet vor: Durchsuchungen bei zehn Verdächtigen

Bei den Beschuldigten handelt es sich demnach um neun Männer und eine Frau im Alter zwischen 19 und 63 Jahren aus Frankfurt*, den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Gießen, Groß-Gerau, Limburg-Weilburg, Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf. Sie alle stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken im Internet Beleidigungen und Hass verbreitet zu haben. Es ging dabei um Beleidigungen gegen Politiker, teils um sexualisierte Beleidigungen und Drohungen gegen Frauen sowie um Verbreitung nationalsozialistischer Symbole, heißt es. Auch der Holocaust sei verharmlost worden.

Die Ermittlungen gegen die Verdächtigen gehen überwiegend auf Meldungen von Bürgerinnen und Bürger oder zivilgesellschaftlichen Organisationen bei den Meldeplattformen zurück. Diese waren im November 2019 im Rahmen der Aktion „Hessen gegen Hetze“ eingerichtet worden. Die ZIT ist für die zentrale Prüfung solcher Fälle zuständig und führt zusammen mit dem LKA die Ermittlungen, wenn Hasspostings strafrechtlich relevant sind.

Insgesamt haben die hessischen Ermittler laut ZIT bisher knapp 8000 Meldungen überprüft und rund 3000 Ermittlungsverfahren eingeleitet. In 1100 Fällen seien die mutmaßlichen Verfasser identifiziert worden.

Auch die Stadt Flörsheim in Hessen setzt sich gegen Hass und Hetze im Internet* ein. (lrg/dpa) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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