„Zinn war der Wichtigste“

Interview: Politikwissenschafter Wolfgang Schroeder über die Geschichte Hessens

Gegenentwurf zur Adenauerrepublik: Georg-August Zinn (Mitte, hier beim Empfang von US-Präsident John F. Kennedy, 1963 in Wiesbaden) regierte Hessen von 1950 bis 1969. Foto: dpa

In unserem Interview spricht der Politikwissenschafter Wolfgang Schroeder über die Geschichte Hessens und seine Gestalter.

Würde man eine Umfrage zu bekannten, aktuellen Politikern aus der Landespolitik machen, wäre das Ergebnis wohl erschreckend. Nur wenige kennen die Minister oder gar die Opposition. Woran liegt das?

Wolfgang Schroeder: Die beiden wichtigsten hessischen Politiker Volker Bouffier (CDU) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) haben ganz ordentliche Bekanntheitsgrade. Auffallend ist, dass gegenwärtig kein deutscher Ministerpräsident Ambitionen hat, in die erste Reihe der Bundespolitik vorzudringen. Das hat auch enorme Auswirkungen auf das mediale Interesse an der Landespolitik. Aber auch sonst ist der politische Fokus recht einseitig auf die Führungsriege des Zentralstaates konzentriert.

Sie geben anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Landes Hessen ein Buch heraus. Was zeichnet die hessische Landespolitik aus?

Schroeder: Bei aller Normalität, die auch in Hessen existiert, ist die Auseinandersetzung zuweilen polarisierter als in anderen Ländern. Das hat zwei Ursachen: Erstens Lagerbildungen, die zu knappen Mehrheitsverhältnissen führen; zweitens die lange Zeit der kulturell-weltanschaulichen Polarisierung. Das hat wohl auch mit den großen Unterschieden in Hessen zu tun. Die CDU bezeichnete sich sogar selbst als Kampfverband. Dann die besondere Rolle der Grünen, die in den letzten Jahrzehnten einen maßgeblichen Einfluss auf die Intensität und Richtung des Parteienwettbewerbs nahmen.

Wer ist für Sie der wichtigste hessische Politiker?

Schroeder: Im Rückblick betrachtet: Georg-August Zinn. Er hat die Grundlagen für dieses stolze Bundesland gelegt. Dazu gehört nicht nur die Einigung von Nord- und Südhessen zu einem Land beispielsweise durch die Hessenpläne, sondern auch die kluge Integration des „Bundes der Heimatvertriebenen und Entrechteten“ Mitte der 50er-Jahre. Ohne diese kluge Koalitionspolitik hätte es in den 60er- und 70er-Jahren kein rotes Hessen gegeben.

Welche Rolle hat Hessen bei der Entwicklung Deutschlands gehabt?

Schroeder: Hessen spielt eine herausragende Rolle als Zentrum der Finanzwirtschaft, als Verkehrsdrehschreibe und nicht zuletzt als Messezentrum. Das alles spiegelt sich darin wider, dass es seit 1949 zu den ganz wenigen Geberländern im Länderfinanzausgleich gehört. Das alles hängt eng mit der Rolle der Rhein-Main-Region als überregionales Kraftzentrum zusammen.

Und im politischen Bereich?

Schroeder: Im politischen Bereich ist Hessen ein bedeutender bundespolitischer Trendsetter: Unter Georg August Zinn (1950-1969) war Hessen der sozialdemokratische Gegenentwurf zur Adenauerrepublik. Unter Roland Koch der christdemokratische Gegenentwurf zu Rot-Grün. 1982 die erste rot-grüne Landesregierung in einem Flächenland; 2013 die erste schwarz-grüne Landesregierung in einem Flächenland.

Wer könnte Volker Bouffier in der CDU einmal beerben?

Schroeder: Machtpolitisch ist wohl Michael Boddenberg zentral. Da er allerdings ähnlich alt ist wie Bouffier, ist der Blick auf die jüngere Generation zu richten: Also auf Boris Rhein, Peter Beuth, Thomas Schäfer aber auch Peter Tauber, der sich als junger Politiker gerade auf der Bundesebene ausprobieren darf.

Im Fußball sagt man häufig, es fehlt an Typen. Ist das in der Landespolitik auch so?

Schroeder: Ein kantiger Typ zu sein, das ist zu wenig. Es bedarf auch großer Themen, weitreichender Machtambitionen und einer risikobewussten Haltung. Das alles hatte Roland Koch. Entsprechend groß war das mediale Interesse an ihm. Dagegen verkörpert Bouffier eher das Image des mit sich zufriedenen Landesvaters. Aber beide Charakterisierungen sind unzureichend, um Aussagen darüber zu machen, wie wirksam und gut die Leistung einer Regierung ist.

Nicht Berlin, aber auch nicht Stavo, nicht die großen Entscheidungen, aber auch nicht zuständig für den Zebrastreifen vor Ort - welche Rolle spielt die Landespolitik für den normalen hessischen Bürger?

Die originären Aufgaben der Länder liegen im Bereich Schulen, Hochschulen, Kultur, Straßenbau, Infrastruktur und nicht zuletzt der inneren Sicherheit. Damit haben sie nicht nur maßgeblichen Einfluss auf das Alltagsleben der meisten Menschen, sondern auch auf die wirtschaftliche Prosperität eines Landes.

Ist die Landespolitik unterschätzt?

Ja, klar. Hinzu kommt, dass die Länder nicht nur für die Themen wichtig sind, in denen sie verantwortlich sind. Auch in den Bereichen, wo der Rahmen in Berlin abgesteckt wird, spielen sie eine wichtige Rolle. Nachdem die großen Konflikte in Berlin ausgefochten wurden, muss dies in den Landeshauptstädten und Kommunen angepasst und durchgesetzt werden. Medien und Bürger bringen den spezifischen Prozessen auf der Landesebene dann meist nicht mehr so viel Interesse entgegen. Es sei denn, es gibt massive Konflikte.

Dabei gab es doch erst das Land Hessen, dann die Bundesrepublik...

Der Ursprung der Bundesrepublik liegt in den Ländern. So lag die Geburtsstunde des Landes Hessen am 19.September 1945. Drei Jahre bevor es das Grundgesetz entstand, gab es schon eine Hessische Verfassung. Das ist übrigens die erste deutsche Länderverfassung. Auch die erste Kommunalordnung stammt aus Hessen.

Welche Rolle spielt eigentlich die SPD für die weitere Entwicklung Hessens?

Nach ihrem dramatischen Absturz bei der Landtagswahl 2009, damals Verlust von 13 Prozent , hat Schäfer-Gümbel die Partei mit großer Beharrlichkeit wieder aufgerichtet und über die 30 Prozent Grenze gehievt. Ob der mehr als schmerzhafte Verlust des natürlichen Bündnispartners - der Grünen Partei - schon richtig verdaut ist, bleibt abzuwarten.

Ist das schwarz-grüne Modell auf den Bund übertragbar?

Auf der Bundesebene sind ganz andere Konflikte bestimmend, die CDU und Grüne Partei nur dann aushalten, wenn sie das dafür notwendige Personal, sprich Machtverhältnisse hinbekommt. 2013 war dies nicht der Fall. In Hessen regiert bei den Grünen der Realo-Flügel; auf Bundeseben geht es schon gemischter zu. Aber klar: Die Übertragung auf Bundesebene ist eine realistische Position.

Wie können Menschen mehr für Landespolitik interessiert werden?

Die besondere Bedeutung der Landespolitik muss stärker im schulischen und universitären Kontext verankert werden. Zugleich ist es natürlich wichtig, dass die Landespolitik auch durch die Parteien interessant und nachvollziehbar vermittelt wird. Dabei müssen die Medien mithelfen!

Was ist für Sie die überraschendste Erkenntnis aus der Aufsatzsammlung Ihres Buches?

Hessen ist ein besonderes Bundesland. Es kann auf eine stolze und reichhaltige Tradition zurückblicken. Dieses Land hat die demokratische Kultur unseres Landes stärker geprägt als die meisten anderen Bundesländer. In diesem Land wurden viele Themen früher debattiert und Konflikte intensiver ausgetragen als in anderen Ländern. Obwohl Hessen schon immer stark zur wirtschaftlichen Prosperität Deutschlands beigetragen hat, ist es selbst durch starke wirtschaftliche, räumliche und kulturelle Unterschiede geprägt. Hat aber kluge Antworten gefunden damit umzugehen und das Land zu einen. Trotz dieser Bedeutung gab es nie einen Kanzler, Bundespräsidenten oder auch nur einen aussichtsreichen Kandidaten für diese Ämter aus Hessen.

 

Zur Person: Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, 1960 geboren, ist Leiter des Fachgebiets „Politisches System der BRD - Staatlichkeit im Wandel“ an der Uni Kassel. Der Politikwissenschaftler war von 2009 bis 2014 Staatssekretär im Brandenburger Sozialministerium. Er lebt in Kassel. Bald soll sein Buch „Politik und Regieren in Hessen“ erscheinen (Verlag Springer VS, 39,99 Euro)

Quelle: HNA

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