Reaktion auf Pipeline-Plan: Hessen will Nachbesserung, Thüringen Ende des Taktierens

K+S-Vorstoß lässt Länder kalt

Hans-H. Sander

kassel. Jubel hört sich anders an: Die Ankündigung des Kasseler K+S-Konzerns, Anträge zum Bau einer Salzabwasserleitung vorzubereiten, die in die Oberweser oder in die Nordsee mündet, ist in den Umweltministerien der Anliegerländer Hessen, Niedersachsen und Thüringen sehr verhalten aufgenommen worden.

Im Hessischen Landtag äußerten Vertreter der Regierungsfraktionen CDU und FDP leises Lob. Zugleich forderte Dirk Landau (Eschwege, CDU) aber, „dass den salbungsvollen Worten durch K+S jetzt auch Taten folgen“. Die Grünen sprachen vom „ersten, kleinen Schritt in die richtige Richtung“. Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) ließ mitteilen, man könne die Pipeline nicht bewerten, „da uns der Antrag nicht vorliegt.“

Andreas Maruschke, Sprecher von Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU), nannte „2010 ein enttäuschendes Jahr“: Die Werraregion brauche endlich Taten, „nicht weitere Ankündigungen und Taktieren von K+S“. Das knappe Jahr seit Ende des runden Tisches zur Werraversalzung sei vergangen, ohne dass der Konzern auch nur ein akzeptables Gesamtkonzept seiner künftigen Abwasserpolitik vorgelegt habe.

Nicht ausreichend belastbar

Ähnlich Wiesbaden: K+S habe zwar - wie vereinbart- eine Gesamtstrategie und ein Maßnahmenkonzept abgeliefert. Wichtiges habe dort aber gefehlt, anderes sei „nicht ausreichend belastbar“. Auf geforderte Nachbesserung warte man immer noch, teilte Hessens Umweltministerium auf HNA-Anfrage mit.

Auch dem jetzt beim RP Kassel gestellten K+S-Antrag, weitere zehn Jahre Abwasser im Untergrund versenken zu dürfen, obwohl das Land schnellstmöglich diesen Entsorgungsweg beenden will, hätten notwendige Erläuterungen gefehlt: „Wir müssen wissen, wo der Weg hingeht, damit wir eine weitere Versenkerlaubnis geben können“, so Ministerin Puttrich. Soll heißen: Hessen will verbindlich wissen, was nach Ende der Versenkung folgt.

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) sagte der HNA, er bleibe beim Nein zur Nordsee-Pipeline. Und ein kürzeres Laugenrohr zur Weser? Ob und wie das ökologisch Sinn mache, so Sander, könne er noch nicht beurteilen. Man wolle sich aber „nicht vor vollendete Tatsachen stellen lassen“. Wenn die Röhre noch auf hessischem Gebiet in die Weser münde, „müsste Niedersachsen nicht mal an der Genehmigung beteiligt werden“.

Von Wolfgang Riek

Quelle: HNA

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