Ornithologen: Kein Freikauf beim Umweltschutz

Kassel. Ein Freikaufen von Natur- und Artenschutzauflagen bei Großprojekten in Hessen hält die Hesssiche Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON) für rechtlich nicht möglich.

Damit reagierte die Gesellschaft auf einen Vorschlag des hessischen Verkehrsministers Dieter Posch (FDP), nach dem Infrasturkturprojekte und Artenschutz entkoppelt werden sollten. Nach den Vorstellungen des Ministeriums sollten etwa beim Bau großer Straßen strenge Naturschutzauflagen nicht in dem jeweiligen Gebiet umgesetzt werden, sondern statt dessen Artenschutz an anderer Stelle gefördert werden.

Wolfram Brauneis von der HGON erklärte dazu weiter, das europäische Recht sehe eine solche Regelung nicht vor. Es seien auch keine Änderungen in Sicht. Die europäischen Vorgaben (FFH-Richtlinie Flora, Fauna, Habitat) schrieben vor, die Vielfalt der Landschaft auf breitester Front zu erhalten und nicht, Tiere und Pflanzen nur auf spezielle Reservate zu beschränken. Wäre dies, so Brauneis, seitens der Landesregierung von Anfang an konsequent bedacht worden, wäre auch der Bau der Autobahn 44 Kassel-Eisenach schon weiter.

„Nicht alles möglich“

Natürlich seien in den FFH-Gebieten nicht alle gewünschten Vorgaben möglich. Daher sei den Planungsbehörden Auflagen erteilt worden, nach anderen Lösungen zu suchen. Auch daher seien bei der A 44 Neuplanungen notwendig gewesen. (kle)

Quelle: HNA

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