Extremismus von rechts und links ist in Hessen mehr als nur ein kurzes Phänomen

Rechte Szene wird jünger

Werben für Nachwuchs: Rechtsextreme Demonstranten im südhessischen Friedberg. Foto: dpa

Wiesbaden. Der Innenausschuss des Landtags hat sich jetzt mit Extremismus und Gewalt in Hessen befasst. Experten machten deutlich: Es gibt noch viel zu tun. Rechtsextremismus sei gerade bei Jugendlichen zu einem dauerhaften Problem in Hessen geworden.

Das sagte Pädagoge Benno Hafeneger von der Universität Marburg.

„Wir haben gedacht, das ist ein kurzes Phänomen.“ Mittlerweile beobachte er aber rechtsextreme Gruppen wie Kameradschaften und die Freien-Kräfte-Schwalm-Eder seit mehr als zehn Jahren. „Der Nachwuchs verjüngt die Szene.“

Er appellierte an die Politik, vor allem in der Erwachsenen- und Seniorenbildung mehr zu unternehmen. Das Beratungsnetzwerk Hessen zur demokratischen Aufklärung, dessen Förderung vom Bund Ende des Jahres ausläuft, müsse fortgeführt werden. Zugleich lobte Hafeneger: „Die Ausstiegsbegleitung in Hessen ist gut.“

Fast 800 rechtsextreme Straftaten im vergangenen Jahr hatten Hessens Verfassungsschützer gezählt - ähnlich viele wie 2008. Staatsschützer Roland Desch sagte, Hessen sei zwar im Bundesvergleich keine Hochburg des Rechtsextremismus. Die Behörde definiere Extremismus aber enger als Hafeneger.

Dieser bezeichnete den organisierten Rechtsextremismus auf Landesebene als überschaubar: „Er ist landespolitisch nicht von Bedeutung und hat keine Chance die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen.“ Aber vor allem auf kommunaler Ebene gebe es lokale Zentren, in denen die Rechten Fuß fassten. Die Kerngruppen hätten meist fünf bis zehn Mitglieder, manchmal aber auch bis zu 40, erläuterte Hafeneger.

Die Verfassungsschützer halten in Hessen geschätzt 15 000 Extremisten aller Richtungen im Auge. Nach Berlin sei Hessen ein Schwerpunkt der linksextremen Gruppen, sagte Desch. „Die sind stärker in den Städten angesiedelt, vor allem in Städten mit Universitäten.“

Auffällig sei die Nachwuchsrekrutierung, die - anders als in der rechten Szene - auf die aktive Ansprache setze. Bei Demonstrationen beobachteten Mitglieder der autonomen Szene, wer sich wie engagiert. „Bei wem es passt, der wird in den konspirativen Kreis aufgenommen.“

Besonders schwer ist vielen Experten zufolge das Vorgehen, wenn hinter der Gewalt keine Organisation wie eine Partei stecke. „Extremismus bekämpfen gleicht bisweilen einem Stochern im Nebel“, fasste Uwe Kemmesies vom Bundeskriminalamt zusammen.

Die Abgeordneten hörten aber auch Lob über die Aufklärungsarbeit in Hessen. Sie habe zu einer veränderten Wahrnehmung in der Gesellschaft und einem neuen Anzeigeverhalten etwa bei Gewalttaten von Jugendlichen geführt, erklärte die Gießener Kriminologin Britta Bannenberg. (lhe)

Von Marco Krefting

Quelle: HNA

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