Wo sparen? Hessens Kommunen beraten über Schutzschirm

Wiesbaden. Viele Kreise, Städte und Gemeinden in Hessen beraten über die Teilentschuldung, die ihnen das Land mit dem milliardenschweren kommunalen Schutzschirm anbietet. Ihre drückende Schuldenlast wären die Kommunen gerne los, wie eine dpa-Umfrage ergibt.

Doch die Kommunalpolitiker bezweifeln, dass sie im Gegenzug die geforderten Sparleistungen erbringen können. Es gebe kaum noch freiwillige Leistungen, die zu kürzen seien.

Die Stadt Kassel etwa rechnet mit extrem harten Einschnitten. Vielen Kommunen sind auch die Bedingungen des Schutzschirms noch nicht klar. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) wird das Gesetz am Donnerstagnachmittag in den Landtag einbringen.

dpa/lhe

Quelle: HNA

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