Streit um Bouffiers Fehlen im Landtag beigelegt

Wiesbaden. Ein Streit zwischen SPD und CDU über das geplante Fehlen von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag im Landtag ist schnell wieder beilegt werden.

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Es bedeute eine Missachtung des Parlaments, wenn der Regierungschef bei der Abstimmung über den Haushalt 2011 fehle, hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph, am Dienstag in Wiesbaden zunächst erklärt.

Sein CDU-Gegenüber Holger Bellino verteidigte Bouffier, der am Donnerstag auf der Finanztagung Euro Finance Week in Frankfurt sprechen soll. Überraschend ging der Ministerpräsident selbst ans Mikrofon und erläuterte seinen Zeitplan. Die Euro Finance Week als eine der größten Fachtagungen sei für den Bankenstandort Frankfurt wichtig, sagte Bouffier. Trotzdem kam er unerwartet der Opposition entgegen: Bevor diese ihm Missachtung des Parlaments nachsagen könne, werde er in Frankfurt absagen. Aber auch die Opposition wollte nicht auf sich sitzen lassen, dass sie den Regierungschef an einem wichtigen Termin hindert.

Hinter den Kulissen wurde schnell eine Einigung gefunden: Bouffier verpasst den Beginn der Landtagssitzung und spricht in Frankfurt, im Landtag tauschen CDU und SPD die Reihenfolge ihrer aktuellen Stunden. Der Regierungschef wird dann rechtzeitig in Wiesbaden eintreffen, wenn die SPD über die Wirren im hessischen Polizeiapparat debattieren will. (lhe)

Quelle: HNA

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