Studie: Hessens Städte setzen dunkelroten Stift an

Frankfurt. Weniger Busse, dunklere Straßen, höhere Steuern - auch in vielen Städten Hessens müssen Bürger wegen immenser Schuldenberge mit geringeren Leistungen und höheren Kosten rechnen.

Die Beratungsgesellschaft Ernst & Young befragte deutschlandweit Kämmerer von 300 Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern, davon 32 Kommunen in Hessen. Das Ergebnis im Bund wie im Land: 84 Prozent der Kommunen wollen Gebühren und Steuern erhöhen oder neu einführen.

Der Rotstift soll in 53 Prozent der hessischen Städte angesetzt werden, bundesweit planen sogar 60 Prozent der Kommunen Kürzungen. Sparen wollen die befragten Kommunen vor allem bei der Straßenbeleuchtung (Hessen und Bund: 31 Prozent der Kommunen) sowie in der Jugend- und Seniorenbetreuung (Hessen: 28 Prozent/Bund 29 Prozent). Deutlich drastischer als im Bundesschnitt fallen in Hessen die Einschnitte im öffentlichen Nahverkehr aus: In diesem Bereich will jede vierte Kommune (25 Prozent) das Angebot zurückfahren, während es bundesweit nur 13 Prozent sind.

Doch während in anderen Bundesländern sogar Schwimmbäder geschlossen werden sollen (14 Prozent), droht dies der Umfrage zufolge in Hessen bislang nicht. Schon 2010 kann nach Angaben der Studienautoren jede dritte Kommune in Deutschland keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen.

Eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa von Ende Juni in den drei hessischen Regierungspräsidien (RP) Darmstadt, Kassel und Gießen ergab, dass es in Hessen kaum noch eine Kommune mit ausgeglichenem Haushalt gibt.

Das Bundesland hat 426 Städte und Gemeinden sowie 21 Landkreise. In der Ernst & Young-Umfrage bewerten drei von vier hessischen Kommunen (78 Prozent) ihre Finanzlage als schlecht oder sehr schlecht. Bundesweit klagen 68 Prozent über miserable Finanzen. Nach jüngsten Angaben des Statistischen Landesamtes in Wiesbaden erreichten die Schulden der hessischen Kommunen im Krisenjahr 2009 eine neue Rekordhöhe: Gemeinden und Gemeindeverbände hatten Ende Dezember einen Schuldenberg von insgesamt 9,358 Milliarden Euro.

Zusätzliche Einnahmen erhoffen sich die Kommunen von Gebühren- beziehungsweise Steuererhöhungen. Die Ideen sind vielfältig: Erhöhung der Grundsteuer, die unter anderem auf Landwirtschaftsflächen sowie auf Grundstücke und Gebäude erhoben wird (Hessen: 38 Prozent der Kommunen/Bund: 47 Prozent).

Auch beim Besuch von Schwimmbädern, Theatern und Museen müssen die Menschen in vielen Kommunen mehr Eintritt zahlen. Die Kita-Gebühren wollen 41 Prozent der hessischen Kommunen erhöhen (Bund: 32 Prozent), jede zweite (50 Prozent) will bei den Friedhofsgebühren kräftiger zulangen (Bund: 30 Prozent).

Ob mit den Sparmaßnahmen die Lage in den Griff zu bekommen ist, bleibt fraglich, da viele Städte seit Jahren - vereinfach gesagt - ihren Dispokredit überziehen und immer höhere Schuldenlasten auftürmen. Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), erwartet für das laufende Jahr ein kommunales Rekorddefizit von 15 Milliarden Euro. Der Steuerschätzung zufolge könnten allein die Einnahmen 2010 um weitere 2,9 Milliarden Euro sinken - hinzu kommen steigende Ausgaben etwa für die Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern. (lhe)

Quelle: HNA

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