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Herleshausen einigt sich mit K+S - andere Werra-Anrainer machen als Kläger-Gruppe weiter

Gefährdeter Fluss: Die Werra – hier am Bootsanleger in Witzenhausen – und die Tiere und Pflanzen an ihrem Verlauf leiden unter dem hohen Gehalt an Chlorid, Kalium und Magnesium im Wasser.
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Gefährdeter Fluss: Die Werra – hier am Bootsanleger in Witzenhausen – und die Tiere und Pflanzen an ihrem Verlauf leiden unter dem hohen Gehalt an Chlorid, Kalium und Magnesium im Wasser.

Im Streit mit K+S um die Salzeinleitung in die Werra gab es eine Einigung. Fünf weitere Werra-Anrainer wollen aber weiter den Klageweg beschreiten.

Werra-Meißner/Kassel – Geeinigt haben sich unlängst die Gemeinde Herleshausen und der Kasseler Düngemittelproduzent K+S: Sie beschlossen in einer Vergleichsvereinbarung das Ende der Rechtsstreitigkeiten. Die anderen Werra-Anrainer im Kreis, zu denen die Städte Witzenhausen, Eschwege, Bad Sooden-Allendorf und Wanfried sowie die Gemeinde Meinhard gehören, wollen weiter gegen die Salzeinleitung in die Werra vorgehen, teilte Bad Sooden-Allendorfs Bürgermeister Frank Hix mit.

Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann sehe, dass das Kasseler Unternehmen zum ersten Mal Verantwortung übernehme: Projekte zur Renaturierungen seien zugesagt worden. Die Gemeinde bemühte sich seit einigen Monaten um eine Einigung. In der Vergleichsvereinbarung werde der Gemeinde weder ein „Maulkorb“ auferlegt noch sei der Rechtsweg ausgeschlossen, sollte sich bei Differenzen keine Einigung erzielen lassen, sagt Böckmann.

Es sei vereinbart worden, dass K+S die Kosten des Verfahrens tragen werde und gemeinsam mit der Gemeinde „einen Beitrag zur naturnahen Ausgestaltung der Gewässer“ leisten wolle. Dazu solle es ein Projekt direkt an der Werra oder einem Zufluss geben. Die Gemeinde könne Vorschläge machen. Sobald sich die Parteien auf ein Projekt geeinigt hätten, werde K+S die Planung und Durchführung finanziell unterstützen.

Es seien verschiedene Maßnahmen zur Entlastung der Werra versprochen, bestätigt K+S-Unternehmenssprecher Ulrich Göbel. Die Vereinbarung betreffe zunächst die anhängige Klage gegen die Einleitgenehmigung, erläuterte er. Auch mit anderen Kommunen und Verbänden, wie etwa der Klägergemeinschaft, gebe es bilaterale Gespräche, so Göbel, ohne weitere Namen zu nennen.

Die anderen Werra-Anrainer im Werra-Meißner-Kreis seien über das Vorgehen der Herleshäuser informiert gewesen, wie Böckmann und Witzenhausens Bürgermeister Daniel Herz betonten. Doch aus Sicht der anderen Bürgermeister gibt es derzeit keine Basis für einen Vergleich.

Sie bleiben dabei: Die Salzeinleitung und die Verpressung in den Untergrund müssten aufhören und fordern strengere und klarere Regeln für die Einleitung, aber auch, dass sich das Kasseler Unternehmen nicht vor seiner Verantwortung drücke. In den vergangenen Jahren habe es zwar Fortschritte gegeben, sagt Hix.

„Aber die gingen nicht so weit, dass die Werra davon nachhaltig profitieren würde.“ Wenn K+S die Salzlast im Fluss nicht reduziere, drohe möglicherweise ein neues EU-Verfahren wegen der Verletzung der Wasserrahmenrichtlinie, so Hix. Das gefährde auch Jobs bei K+S. Ziel aller müsste der Erhalt der Arbeitsplätze und die umweltverträgliche Entsorgung der Salzabfälle aus der Kali-Produktion sein.

Die Klägergemeinschaft wolle laut Hix am Dienstag besprechen, wie sie sich gegenüber K+S weiter positioniere. Ein Anwalt sei bereits gefunden. Die Klage solle künftig eine Initiative führen. Das sei vor Jahren noch nicht möglich gewesen, jetzt habe sich die Rechtslage geändert, sagt Herz.

Die Klägergemeinschaft wolle weiterhin das Geld für die Verfahrenskosten bereitstellen. Aktuell ist die Stadt Witzenhausen gegenüber K+S klageberechtigt, Bad Sooden-Allendorf, Meinhard, Eschwege und Wanfried sehen sich als Unterstützer. Grundsätzlich dürften alle Werra-Weser-Anrainer-Kommunen gegen die Einleiterlaubnis oder die Versenkerlaubnis von Salzabfällen in den Untergrund klagen, wenn sie geltend machen können, dadurch in ihren Rechten verletzt zu sein, erklärt Katrin Walmanns, Sprecherin des RP Kassel. (Von Friederike Steensen und Hanna Maiterth)

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