Keine Miesen für Herleshausen

Außerordentlicher Ertrag kann 2021 den Haushalt der Gemeinde Herleshausen retten

Blick von oben: Das Bild mit der Mc Donald’s-Filiale in Herleshausen ist vor dem Bau der Tank- und Raststätte entstanden.
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Blick von oben: Das Bild mit der Mc Donald’s-Filiale in Herleshausen ist vor dem Bau der Tank- und Raststätte entstanden.

Im Haushaltsjahr 2021 wird die Gemeinde Herleshausen keine Rücklagen bilden können, teilte Bürgermeister Lars Böckmann bei der Sitzung der Gemeindevertreter am Dienstagabend mit. Coronabedingt überraschte das die Mitglieder der Fraktionen wenig.

Herelshausen - Laut Haushaltsentwurf wird die Gemeinde nur mit dem außerordentlichen Ergebnis einen Überschuss erzielen können. Denn im ordentlichen Ergebnis der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2021 übersteigen die Ausgaben die Einnahmen um 74 140 Euro. Lediglich mit einem außerordentlichen Ertrag von 82 000 Euro wird der Haushalt die Miesen umgehen können.

„Das ist nicht der Standard“, sagt Böckmann. Denn grundsätzlich dürfen öffentliche Haushalte nur mit dem ordentlichen Ergebnis planen. Die Ausnahmeregelung ist der Coronapandemie geschuldet und folgt einem Finanzplanungserlass.

Nun müsse die Gemeinde gucken, wie sie die ordentlichen Erträge wieder ins Lot bringen könne, um an den deutlichen Überschuss des Jahres 2020 anzuknüpfen, so Böckmann. Dieser Überschuss solle nun dazu verwendet werden, um Schulden auszugleichen. Gerne hätte die Gemeinde mit dem Geld Rücklagen gebildet.

Geplante Erträge

Die geplanten Erträge speisen sich zur Hälfte aus Steuern, steuerähnlichen Erträgen und aus gesetzlichen Umlagen. Dabei ist bei den geplanten Steuereinnahmen knapp die Hälfte der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Es folgen mit fast 30 Prozent Einnahmen aus Gewerbesteuern sowie 14 Prozent aus der Grundsteuer B und vier Prozent aus der Grundsteuer A. Nach den Steuern werden im Haushaltsjahr 2021 die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen den größten Posten ausmachen (32 Prozent).

Einkommenssteuer

Bei der Einkommenssteuer wird die Gemeinde sogar ein Plus von 1,1 Prozent verzeichnen können, was 14 100 Euro entspricht. Im Ansatz von 2020 waren es noch 1 256 600 Euro, im Ansatz 2021 wird aktuell mit 1 270 700 Euro geplant. In den vergangenen Jahren ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer kontinuierlich gestiegen. 2014 lag sie noch bei 919 151 Euro.

Gewerbesteuer

Erhöhen werden sich laut Entwurf auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Im Ansatz 2021 wird mit 760 000 Euro geplant. Das sind 17,8 Prozent (115 000 Euro) mehr als im Ansatz 2020 (645 000 Euro).

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer könnten in diesem Jahr im Vergleich zu dem Haushaltsjahr 2014 mehr als verdreifacht werden. Damals lagen die Erträge bei knapp unter 223 500 Euro.

Aufwendungen

Doch gleichzeitig stiegen auch die Ausgaben, so Böckmann. Ein Posten sei etwa das Personal. So habe nicht nur eine vakante Stelle im Bauhof nachbesetzt werden können und ein erkrankter Mitarbeiter sei zurück, sondern es würden auch höhere Gehälter durch eine Tarifneubewertung erwartet, erklärt Böckmann. Dies sei in der Planung für das Haushaltsjahr schon gleich mitberücksichtigt worden, um nicht überrascht zu werden.

Von Hanna Maiterth

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