Bürgerversammlung: Herleshausens Chef stellt Sparpläne vor

„Wo es bröckelt, wird es weiter bröckeln“

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Warten auf den Bus: In Markershausen gehen die Menschen das Problem mit dem fehlenden Geld pragmatisch an. Ein einfacher Gartenstuhl ersetzt die Wartebank.

Herleshausen. In Herleshausen sind am Dienstagabend die Lichter ausgegangen, aber nur deshalb, damit die Bürger besser sehen konnten, was ihr Gemeindechef an Grausamkeiten für sie an die Wand warf: In einer Bürgerversammlung informierte Burkhard Scheld die Herleshäuser über den kommunalen Schutzschirm und die geplanten Steuererhöhungen.

Riesige Tabellen mit vielen Zahlen - meist Originalunterlagen aus Wiesbaden - servierte der Bürgermeister seinen Zuhörern in mundgerechten Häppchen. Machte dabei keinen Hehl daraus, dass er an mancher Stelle selbst nicht einverstanden ist mit den Zahlen, sagte aber auch: „Eine Wahl, ob Schutzschirm oder nicht, haben wir nicht.“ Denn ihre Schulden abbauen müssen alle Kommunen, Herleshausen bis 2018 - so oder so.

Für die 2,7 Millionen Euro, die das Land Hessen der Gemeinde zahlt, müssen die knapp 3000 Einwohner ihrerseits auch blechen: Die Grund- und Hundesteuer werden zum 1.1.2013 erhöht. Wer bisher 110 Euro für Grund und Boden zahlen musste, zahlt ab nächstem Jahr 144 Euro Grundsteuer B, ab 2018 152 Euro.

Das entspricht einer Erhöhung von 330 Prozentpunkten auf 430 und später noch mal auf 455 Prozentpunkte. Die Grundsteuer A wird 2013 von 350 Prozentpunkten auf 450 und 2018 noch mal auf 475 erhöht. Das ist die erste Erhöhung seit 1975, so SPD-Fraktionsvorsitzender Johann Bussas. Die Gebühren für Gemeindeangebote sollen nach und nach angepasst werden.

Das Schwimmbad bleibt

Das erst vor zwei Jahren sanierte Schwimmbad bleibt erhalten. „Zwar sind wir die einzige Kommune, die bei unter 3000 Einwohnern ein eigenes Schwimmbad hat, trotzdem wollen wir es für die Attraktivität unserer Gemeinde erhalten“, so Scheld. Würde man es jetzt schließen, müsste man nicht nur Zuschüsse zurückzahlen, sondern auch ein leeres Gebäude mit rund 75 000 Euro im Jahr unterhalten. Bei den Gemeinschaftshäusern hingegen müssen die Bürger mit Einbußen rechnen: „Wo es jetzt schon bröckelt, wird der Putz auch weiter bröckeln“, sagte Scheld. In solchen Fällen setzt er auf die Hilfe von Ehrenamtlichen.

Vorwürfe hagelte es, als Scheld verkündete, die erwarteten Einnahmen aus den geplanten, aber längst nicht gebauten Windrädern und der Raststätte in den Schuldenabbau eingeplant zu haben. „Das ist ein Risiko“, gab er zu, räumte aber auch ein, keine Alternative gehabt zu haben. Kommt beides nicht, muss die Gemeinde in Wiesbaden alternative Sparprojekte nachweisen, um einer Vertragsstrafe zu entgehen.

Dass Herleshausen unter den Schutzschirm geht, steht schon vor der nächsten Parlamentssitzung so gut wie fest: Telefonisch hat Burkhard Scheld bereits die Zusage, dass der Antrag akzeptiert wurde.

Von Stefanie Bettinger

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