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Herleshausen verfügt erstmals seit 2009 wieder über positives Eigenkapital

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Von: Emily Spanel

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Wird 12 000 Euro teurer als gedacht: der Werra-Grenzpark in Herleshausen. Die Gemeindevertreter stimmten der überplanmäßigen Ausgabe mehrheitlich zu.
Wird 12.000 Euro teurer als gedacht: der Werra-Grenzpark in Herleshausen. Die Gemeindevertreter stimmten der überplanmäßigen Ausgabe mehrheitlich zu. © Kommission Werra-Grenzpark

Herleshausen – „Die Gemeinde hat wieder was!“ Es sind erfreuliche Nachrichten, die Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann (parteilos) der versammelten Gemeindevertretung am Dienstagabend überbringen kann. Die Kommunalfinanzen seien auf einem sehr guten Weg – so verfüge die Gemeinde etwa erstmals seit der Einführung der Doppik in Herleshausen im Jahr 2009 wieder über positives Eigenkapital.

„Den noch verbleibenden Schulden stehen also echte Vermögenswerte gegenüber“, führte Lars Böckmann aus.

Entsprechend ohne Auflagen habe das Regierungspräsidium (RP) Kassel die vorgelegte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 genehmigt. Und auch das ist ein Novum.

Problem mit vereinter Kraft angegangen

Als kleine Landgemeinde habe es Herleshausen nie leicht gehabt, ihre Aufgaben adäquat zu finanzieren. Der Schuldenberg sei über die Jahre angewachsen. „Bis zu meinem Amtsantritt im November 2018 fand die Entschuldung fast ausschließlich mit Programmen des Landes – Schutzschirm und Hessenkasse – und nicht aus eigener Kraft statt“, sagte Lars Böckmann. Gleichzeitig habe die Gemeinde nicht nur kein Eigenkapital besessen; es sei sogar deutlich negativ gewesen. Bedeutet: Die Schulden waren höher als das Vermögen. Mit vereinter Kraft haben die Mitarbeiter in der Verwaltung in den vergangenen dreieinhalb Jahren an dem Problem gearbeitet – und das zahle sich nun aus.

Das stimme so nicht, empörte sich Burkhard Scheld als Parteiloser für die SPD-Fraktion. An der Verbesserung der Kommunalfinanzen werde seit 2009 gearbeitet. Weiterhin forderte er, die Begründungen des RP zur Haushaltsgenehmigung künftig öffentlich zugänglich zu machen – als einen „Akt der Transparenz“.

Auch sollten dem Gremium sämtliche Kreditaufnahmen der vergangenen Jahre vorgelegt werden, um dem Vorwurf zu begegnen, diese seien in Schelds eigener Amtszeit als Bürgermeister zu kurz aufgenommen worden.

Dem gebot eine Wortmeldung Walter Göpels (WSRG) Einhalt: „Es ist ermüdend. Es muss auch mal gut sein“, sagte er an Burkhard Scheld gerichtet. Nicht nur sei der Erkenntnisgewinn solcher Forderungen für die Herleshäuser Büger mehr als gering – auch könnten weder Burkhard Scheld noch Lars Böckmann den finanziellen Aufwärtstrend der Gemeinde allein für sich verbuchen.

Werra-Grenzpark wird teurer

Der Werra-Grenzpark wird teurer als gedacht – „schlimmstenfalls“ um 12.000 Euro, das sind drei Prozent der Gesamt-Projektsumme von rund 320.000 Euro. „Die aktuellen Preissteigerungen, bedingt durch Coronakrise und Ukraine-Krieg, waren mit Beginn des Projekts 2019 noch nicht planbar“, erklärte Bürgermeister Lars Böckmann. Die Förderanträge seien auf Basis der damaligen Preise gestellt worden. Die nun fehlenden 12.000 Euro könnten nicht mehr aus Zuschüssen und Spenden gedeckt werden – das heißt, der Eigenanteil erhöhe sich. Problem: Es existiert ein Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung vom 3. Dezember 2019, der besagt, dass der Gemeinde durch das Projekt Werra-Grenzpark keine Kosten entstehen dürfen. Um die Aufhebung dieses Beschlusses warb Gero von Randow, Vorsitzender der Kommission und des Vereins Werra-Grenzpark. „Der Einsatz lohnt sich“, bekräftigte er: Bereits jetzt finde das Projekt überregionale Beachtung; werde aufgenommen in hessische und Thüringische Rad- und Wanderführer. Der Werra-Grenzpark trage zur Erinnerungskultur bei; sei gelebte Demokratielehre.

6000 Euro werden zusätzlich benötigt, weil eine Firma coronabedingt ein halbes Jahr habe schließen müssen und die vorhandene Baustelle wieder abgeräumt werden musste. 6000 weitere Euro werden für zusätzliche Leistungen eines heimischen Unternehmens fällig, das die Elektrik ausreichend geerdet habe.

„Das Projekt Werra-Grenzpark ist nicht unumstritten in Herleshausen“, warf Peter Bauer (SPD) ein. Wie auch Burkhard Scheld störe ihn, dass „bis heute keine vollständige Auflistung der Einnahmen und Ausgaben für das Projekt vorliegt“. Man müsse dem Bürger schließlich erklären können, warum die Gemeinde nun doch zur Kasse gebeten werde. „Ich habe ein Problem damit, nun einen Freifahrtsschein auszustellen.“

Die Fraktionen WSRG und CDU stimmten der überplanmäßigen Ausgabe zu. „Wir stehen voll und ganz hinter dem Projekt“, sagte Dr. Marlene Laufer (CDU).

Von Emily Hartmann

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