Finanzierung für Erinnerungsstätte 

Grenzpark Herleshausen: Kostenfrage sorgt für Differenzen im Parlament

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Planungsskizze: So könnte der Werra-Grenzpark Herleshausen einmal aussehen. Differenzen gibt es bezüglich der Finanzierung.

Die Gemeinde Herleshausen will einen Grenzpark als Erinnerungsstätte aufbauen. In der jüngsten Gemeindevertretersitzung gab es aber Unstimmigkeiten über die Finanzierung.

„Keinen Streit“ wolle man in der letzten Sitzung vor der Weihnachtspause – und trotzdem äußerte die SPD-Fraktion der Herleshäuser Gemeindevertretung bei der jüngsten Sitzung des Gremiums am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus von Nesselröden Kritikam bisherigen Verfahrensablauf in Sachen geplanter Werra-Grenzpark.

„Bei der Vorstellung des Projekts durch das Planungsbüro wurde deutlich, dass das Projekt Werra-Grenzpark nicht ohne die Unterstützung der Gemeinde in finanzieller und personeller Hinsicht realisiert werden kann“, trug der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helmut Wetterau vor. Zum Schutz der Herleshäuser Bevölkerung aber müssten zukünftige Langzeitfolgen mit neuen Belastungen ausgeschlossen werden. 

Herleshausen habe Schutzschirm und Hessenkasse zu bedienen

Zurzeit habe die Kommune sowohl den Schutzschirm als auch die Hessenkasse zu bedienen. „Neue freiwillige Ausgaben, zumal mit einem Gesamtvolumen von rund 350 000 Euro plus Folgekosten, sind in absehbarer Zeit für solche Projekte ausgeschlossen“, erklärte Helmut Wetterau.

Die SPD-Fraktion bekenne sich zum Projekt Werra-Grenzpark – unterstütze das Projekt aber nicht, indem beispielsweise Eigenmittel beziehungsweise eine Zwischenfinanzierung zur Verfügung gestellt oder personelle Ressourcen der Gemeindeverwaltung in Anspruch genommen werden, so lange Pflichtaufgaben nicht erledigt werden.

Grenzpark Herleshausen: Bildung einer Kommission beschlossen

Als „Widerspruch in sich“ bewertete Walter Göpel (WSRG) den entsprechend eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion. Der Werdegang des Projekts Werra-Grenzpark sei bislang ein völlig normaler und nicht zu beanstanden, pflichtete Erich Möller (CDU) bei – und brachte seinerseits für seine Fraktion einen Antrag ein. Inhalt: Die Gemeinde Herleshausen bringt das Projekt entsprechend der vorgelegten Planung voran, indem sie zum Beispiel Fördermittel beantragt und bei der Pflege des Geländes unterstützt. „Es gilt sicherzustellen, dass der Gemeinde keine zusätzlichen Kosten entstehen“, verlas Erich Möller.

Die Gemeindevertreter stimmten über beide Anträge ab – mit acht Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen wurde der CDU-Antrag angenommen. Weiterhin beschlossen worden ist die Bildung einer Kommission Werra-Grenzpark Herleshausen. Drei Mitglieder der Gemeindevertretung gehören ihr an. Gewählt worden sind für die CDU Detlev Traut, die WSRG-Fraktion entsendet Karl-Heinz Nickel, und für die SPD sitzt Jürgen Langermann in der Kommission.

Mit einem Abschied endete die Sitzung: Dr. Johann Bussas (SPD) wird sein Mandat zum Jahresende niederlegen. Der langjährige Gemeindevertreter zieht nach Thüringen um. „Das Gremium verliert einen brillanten Redner und klugen Kopf“, erklärten die Fraktionen geschlossen.

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