Gemeinde hat große Probleme wegen Schutzschirm-Vertrag - Diskussion mit Landtagsabgeordneten

Herleshausen flirtet mit Thüringen

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Herleshausen aus der Luft.

HERLESHAUSEN. „Kommunaler Finanzausgleich – Fluch oder Segen?“ Diese Frage stand am Mittwochabend im Bürgerhaus von Herleshausen im Mittelpunkt einer Diskussionsrunde.

Zu dieser hatte der Parlamentsvorsteher Manfred Kraus neben Bürgermeister Burkhard Scheld auch die für den Südringgau zuständigen Landtagsabgeordneten Lena Arnoldt (CDU), Sigrid Erfurth (Bündnis 90/Die Grünen) und Dieter Franz (SPD) eingeladen hatte. Vor dem Hintergrund, dass der Schutzschirm-Gemeinde Herleshausen bei der Erfüllung ihrer auferlegten Pflichtaufgaben ohne Aufstockung des Finanzausgleichs der finanzielle und strukturpolitische Kollaps droht, bekamen die Abgeordneten von Regierung und Opposition einige möglichen Wege an die Hand gelegt, in der Hoffnung, dass sie in Wiesbaden Gehör finden.

Letztlich wurde sogar damit gedroht, „wenn der Landesgesetzgeber es nicht schaffen will, seine verfassungsrechtliche Verpflichtung gegenüber der kommunalen Ebene ordnungsgemäß umzusetzen, auch unorthodoxe Wege beschritten werden können“. Im Klartext: Ein Wechsel nach Thüringen würde viele Probleme, vor allem die finanziellen, kurzfristig lösen, da im benachbarten Wartburgkreis die wirtschaftliche Entwicklung weiter voranschreitet und lediglich eine Kreisumlage in Höhe von 36 Prozent erhoben wird. (mö)

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