„Da muss die Macht mit uns sein“

Gemeinde hält Schutzschirm ein – Defizit von 158.000 Euro bleibt

Herleshausen. Deutlich früher als in den Vorjahren hat die Gemeinde Herleshausen am Dienstagabend ihren Haushaltsplan 2016 eingebracht.

Geht nun alles glatt, kann die entsprechende Satzung schon im Februar und damit noch vor der Kommunalwahl am 6. März beschlossen werden. „So wäre die Arbeitsfähigkeit der neu zusammengestellten Gemeindevertretung ohne Verzögerung gegeben“, sagte Bürgermeister Burkhard Scheld.

Das Defizit

Als „nach wie vor nicht sehr erfreulich“ bezeichnete Bürgermeister Burkhard Scheld das vorgelegte Zahlenwerk. Dennoch erfüllt es die Vorgaben des Schutzschirm-Vertrages: Der Abbaupfad gibt ein maximales Defizit von 169.850 Euro vor. Das geplante Defizit Herleshausens liegt bei 158.000 Euro und damit sogar rund 12.000 Euro niedriger als erlaubt. „Das allerdings zu einer Zeit, in der die meisten Kommunen bereits ausgeglichene Pläne vorlegen können“, schränkte Scheld ein. „Die Zeiten sind hart und das werden sie auch bis zum Ende der Schutzschirm-Vereinbarungen 2020 bleiben.“

Die Hindernisse

Eine Reihe von Veränderungen, auf welche die Kommune keinen Einfluss habe, wirke sich laut des Gemeindeoberhauptes negativ auf die Zahlen aus. So seien beispielsweise Gewerbe- (-33.000 Euro) und Einkommenssteuer (-36.500 Euro) im Vergleich zum Vorjahr eingebrochen; dazu kämen Tariferhöhungen sowie die Auswirkungen des Kinderförderungsgesetzes (KiföG), die zu verkraften seien. „In den folgenden zwei Jahren muss der Betrag trotzdem auf null zurückgefahren werden“, sagte Scheld und zog ironisch ein Zitat aus der Star-Wars-Saga heran: „Dann muss die Macht mit uns sein.“

Die Investitionen

Neben drei kleineren Summen unter 5000 Euro stehen in Herleshausen lediglich zwei größere Investitionen zur Debatte. Zum einen sind 280.000 Euro als voraussichtliche Restfinanzierung für die Gestaltung des Bahnhofsumfelds veranschlagt, zum anderen wird für rund 95.000 Euro ein neues Feuerwehrfahrzeug für Willershausen angeschafft. Die Feuerwehr Herleshausen hatte dafür einen Arbeitskreis gebildet, um die aufwendige Vorarbeit zu leisten. „Der Wehrführerausschuss hat sich zudem freiwillig und ganz selbstverständlich mit 5000 Euro an der Anschaffung des neuen Einsatzleitwagens beteiligt“, lobte Scheld.

Die Steuern

„Steuern“, sagte Scheld frei nach dem Philosophen Thomas von Aquin, seien „ein erlaubter Fall von Raub“. Und ohne Steuern könne heute kein Haushaltsplan aufgestellt werden. Andererseits verdeutliche das Zahlenwerk, dass alle Beteiligten sich die Mühe gemacht hätten, die Rahmenbedingungen so umzusetzen, „dass der erlaubte Raub nicht weiter überstrapaziert“ werde. Die Gemeinde habe alles Vertretbare getan, um den Schutzschirm nicht zu reißen.

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Von Emily Spanel

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