Wir erklären, warum

Vorläufige Haushaltsführung in Herleshausen: Keine ungewöhnliche Situation

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Das Herleshäuser Hallenbad bekommt eine Granulatanlage, die die veraltete Chlorgasanlage ersetzt. Das haben die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung entschieden. Wir erklären, warum Beschlüsse möglich sind, obwohl die Gemeinde noch keinen Haushalt aufgestellt hat.

Nesselröden – Die Gemeinde Herleshausen hat für 2019 noch keinen Haushalt verabschiedet. Dennoch bleibt die Kommune handlungsfähig. Wir erklären, wie das funktioniert.

Hallenbad, Kindergarten, Wirtschaftsplan: Gewichtig waren die Themen, welche die Gemeindevertreter Herleshausens am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus von Nesselröden diskutierten. Knackpunkt aber: Weder ist bislang ein aktueller Haushalt verabschiedet noch bekannt gemacht worden. Derzeit greift die sogenannte vorläufige Haushaltsführung in Herleshausen.

Was ist die vorläufige Haushaltsführung?

Ein Haushalt gilt in der Regel nur für jeweils ein Kalenderjahr – das Haushaltsjahr. Die Ermächtigungen des Haushaltsplans enden zwingend zum Jahresende. Ist zu diesem Zeitpunkt noch kein neuer Haushalt verabschiedet und bekannt gemacht, würde für die Haushaltswirtschaft die Ermächtigungsgrundlage fehlen. Diese Lücke schließt die vorläufige Haushaltsführung.

Bleibt die Kommune handlungsfähig?

Ja. Die vorläufige Haushaltsführung ermöglicht – in engeren Grenzen als bei einem verabschiedeten und genehmigten Haushalt –, dass die Kommune handlungsfähig bleibt und insbesondere ihre laufenden Verpflichtungen erfüllt. Sämtliche darüber hinausgehenden Investitionen müssen der Gemeindevertretung vorgelegt und vom Regierungspräsidium genehmigt werden.

Warum hat Herleshausen noch keinen genehmigten Haushalt?

„Derzeit fehlen Zahlen einer anderen Behörde, die noch in den aktuellen Haushaltsplan eingepflegt werden müssen“, erklärt Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann. Spätestens in zehn Tagen sollen die fehlenden Angaben aber vorliegen. „Anderen Gemeinden geht es genauso“, so Böckmann weiter; die derzeitige Situation sei keinesfalls ungewöhnlich.

Hat Herleshausen derzeit einen Kämmerer?

Der büroleitende Beamte und Kämmerer Pascal Felsberg wird die Gemeinde zum Monatsende verlassen. Die Suche nach einem Nachfolger läuft auf Hochtouren: „14 Bewerbungen sind eingegangen, vier Kandidaten sind zum Auswahlgespräch geladen“, sagt Lars Böckmann.

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