Zwietracht und Schwarze Kassen

Herleshausen: Vorwürfe um 1000-Jahr-Feier

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Tausende Gäste, bestes Wetter, Musik und Stimmung 2019: Von der Jubiläumsstimmung ist in Herleshausen gut ein Jahr später nichts mehr zu spüren. 

Es brennt in Herleshausen. Die Emotionen kochen schier über – und das ausgerechnet beim Thema 1000-Jahr-Feier.

Hatte sich der Ort im vergangenen Jahr nach außen noch als wunderbare Einheit präsentiert, bei diversen Veranstaltungen beste Werbung für sich selbst gemacht, rumort es unter den Akteuren mittlerweile ganz gewaltig. 

Vorläufiger Höhepunkt: die emotional aufgeheizte Debatte im Zuge der jüngsten Gemeindevertretersitzung am Dienstagabend.

Verantwortlichkeit

Akribisch geplant worden ist das Ortsjubiläum seit dem Jahr 2016. Der Gemeinde Herleshausen oblag als Veranstalterin die komplette formale Verantwortung für das Fest – von der ordnungsgemäßen finanziellen Abwicklung bis hin zum Versicherungsschutz. 

Ehrenamtlich haben sich weiterhin unzählige Herleshäuser in diversen Arbeitsgruppen und -kreisen unter Federführung des Festausschusses in die Ausgestaltung eingebracht.

Schattenhaushalt

„Seit dem Jahr 2016 sind auch Spenden der Bürger eingegangen“, sagt Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann. Diese wurden auch quittiert – geflossen sei das Geld auf ein „Unterkonto“. Gleiches gelte für geleistete Vorschubfinanzierungen durch die Gemeinde – Steuergeld. „Die Kassenbewegungen als solche sind alle festgehalten – die zugehörigen Buchungen aber fehlen“, erläuterte Lars Böckmann.

Sie seien demzufolge auch in den gemeindlichen Haushalten bis 2019 nicht erfasst und nicht durch die Gemeindevertretung genehmigt. „Geführt wurde über Jahre ein Schattenhaushalt – eine Schwarze Kasse.“

Umsatzsteuer

Aufgefallen sei diese Praxis erstmals nach dem Bürgermeisterwechsel im Festjahr 2019. Gespräche mit Vertretern des Festausschusses aber blieben ergebnislos. „Für Großveranstaltungen wie die 1000-Jahr-Feier ist die Gemeinde überdies umsatzsteuerpflichtig“, mahnte Lars Böckmann. 

Rückversichert habe er sich bei einem Steuerbüro, habe sich weiterhin eng mit der Revision und der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums (RP) abgestimmt. „Eindeutiges Ergebnis: Der illegale Schattenhaushalt muss aufgelöst und in den regulären Haushalt der Gemeinde überführt werden, damit auch die Umsatzsteuer korrekt abgeführt werden kann.“ 

Während Einnahmen nicht genehmigungspflichtig seien, müssten Ausgaben als außerplanmäßiger Aufwand gekennzeichnet werden. Insgesamt handelt es sich hier um rund 100 000 Euro.

Beschluss

Dazu aber bedarf es eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Den wollten die Kommunalpolitiker am Dienstag nicht fassen. „Ungünstig“ sei der Zeitpunkt gewählt, diesen Punkt zu diskutieren – schließlich sei ein erneuter Ausspracheversuch zwischen Gemeinde und Festausschuss an der Corona-Krise gescheitert. 

Ungehört verhallte der Einwand Böckmanns, dass der Beschluss an dem Vorhaben nichts ändere, besagte Konten aber aus der Illegalität hole. Der Punkt wurde auf die übernächste Gemeindevertretersitzung vertagt.

Zwischenrufe

Zwischenrufe aus den Reihen der Gäste, mehrheitlich Mitglieder des Festausschusses, waren Ausdruck der aufgebrachten Stimmung. „Das Ehrenamt wird mit Füßen getreten, der Festausschuss ignoriert“, empörte sich auch Gemeindevertreter Peter Bauer (SPD). So habe der Bürgermeister den Ehrenamtlichen keine Gesamtabrechnung vorgelegt.

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