Kritisches in Wiesbaden

Herleshausens Bürgermeister Burkhard Scheld hakt in Sachen Hessenkasse nach

In der Wiesbadener Staatskanzlei: Herleshausens Bürgermeister Burkhard Scheld hakt in Sachen Kommunalfinanzen und Hessenkasse nach. Foto: privat

Herleshausen/Wiesbaden. Zu Gast in der Staatskanzlei in Wiesbaden war jüngst die Arbeitsgruppe der Parteiunabhängigen Bürgermeister (PuB) mit 60 Vertretern aus ganz Hessen. Unter ihnen: Herleshausens Bürgermeister Burkhard Scheld

Er forderte im Gespräch mit Ministerpräsident Volker Bouffier eine kritische Stellungnahme zu Kommunalfinanzen und der Hessenkasse ein.

„Wir sind dabei, die letzten dicken Bretter zu durchbohren“, sagte Volker Bouffier. Mit Blick auf die angekündigte Hessenkasse erklärte sich der Ministerpräsident zu Finanzen, Forderungen und Förderungen – vor allem aber zu gemeinsam erzielten Fortschritten. Mit ihren Aussagen und Antworten trafen – neben Volker Bouffier – Innenminister Peter Beuth, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und hochrangige Beamte der Staatskanzlei oft den Geschmack der Bürgermeister – „auch wenn sie oft um Geduld für ausstehende Lösungen bitten mussten“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Herleshäuser Rathaus.

So hätten die Minister detailreich auf die Fragen Burkhard Schelds geantwortet: Es gehe darum, „Zinsrisiken aus den Haushalten herausholen und den Kommunen zu ermöglichen, bei null anzufangen“, sagte Beuth. Dabei dürfe man aber weder Ressourcenverbrauch verschleiern noch die Höhe des Kassenkredites als Maßstab nehmen oder gar die anderen Kommunen benachteiligen, die bislang auch ohne Dispo ausgekommen seien.

Der Rechnungshof suche derweil noch nach einer Möglichkeit, die speziellen Kosten von Flächengemeinden – Herleshausen hat rund 2900 Einwohner in elf Ortsteilen – zu erkennen und im Finanzausgleich zu berücksichtigen, sagte Dr. Thomas Schäfer.

Größte Gruppe

Mit 174 Bürgermeistern und Wahlbeamten stellen die Parteiunabhängigen Bürgermeister (PuB) in Hessen die größte Gruppe der Rathauschefs. Vorsitzender ist Harald Semler, Bürgermeister in Wetzlar. (red/esp)

• Weitere Informationen: www.pub-hessen.de

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare