Über halbe Million für Herleshausen

VON EMILY SPANEL

Herleshausen – Die Gemeinde Herleshausen erhält 591 000 Euro aus dem Landesausgleichsstock. Ein entsprechender Zuwendungsbescheid des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport sei bereits im März eingegangen. „Diese Mittel sind inzwischen eingetroffen und werden uns helfen, die Gemeindefinanzen trotz der Corona-bedingten Einbrüche stabil zu halten“, sagt Herleshausens Bürgermeister Lars Böckmann.

Die Zuwendung wurde auf Antrag der Gemeindeverwaltung vom 19. September 2019 beziehungsweise 15. Oktober 2019 gewährt. „Nach dem Amtswechsel im Bürgermeisteramt wurde erkannt, dass bei der Ablösung der Kassenkredite im Rahmen der Hessenkasse im Jahr 2017/2018 vorhandene liquide Mittel als Eigenanteil zur Tilgung von Kassenkrediten angerechnet wurden“, erklärt Lars Böckmann. „Diese Mittel stammten jedoch zu einem erheblichen Teil aus Investitionskrediten der Vorjahre und hätten daher nicht als freie Liquidität angerechnet werden dürfen.“

Dem Innenministerium sei zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt gewesen, dass die Gemeinde Herleshausen in der Vergangenheit – vor dem Jahr 2018 – Investitionskredite in Höhe von insgesamt 1 182 000 Euro aufgenommen und teilweise für konsumtive Zwecke in Anspruch genommen hatte. „Es hat sich gezeigt, dass durch das Aufarbeiten alter Vorgänge noch Potential für die Gemeindefinanzen vorhanden ist, das es ermöglicht, uns inhaltlich voranzubringen“, sagt Lars Böckmann. „Durch den zusätzlichen finanziellen Spielraum sollte es uns daher möglich sein, trotz schwieriger Rahmenbedingungen und Corona-Krise den Weg zur Konsolidierung der kommunalen Finanzsituation weiter erfolgreich fortzusetzen.“

Das Land Hessen richtet jährlich aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs einen Landesausgleichsstock ein. Diese Mittel verwendet das Ministerium des Innern und für Sport in Abstimmung mit dem Ministerium der Finanzen insbesondere zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen. Eine Zuweisung kommt nur in Betracht, wenn eine Kommune trotz Ausnutzung aller zumutbaren Einsparmaßnahmen und Ausschöpfung aller zumutbaren Einnahmepotenziale nicht in der Lage ist, Haushaltsdefizite aus eigener Kraft zu vermeiden.

Unterstützung für Kommunen

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